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Übernimmt Österreich 2024 den OSZE-Vorsitz?

Derzeit steht Nordmazedonien an der Spitze der in Wien ansässigen OSZE. Für die Nachfolge hat sich Estland beworben. Doch Moskau erhebt Einspruch
Derzeit steht Nordmazedonien an der Spitze der in Wien ansässigen OSZE. Für die Nachfolge hat sich Estland beworben. Doch Moskau erhebt EinspruchLightRocket via Getty Images
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Russland legt sich seit Monaten dagegen quer, dass Estland 2024 die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa führt. Nun erwägt das Außenamt in Wien einzuspringen.

Die Zeit drängt. Eigentlich hätten sich die 57 Staaten der in Wien ansässigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bereits beim Ministertreffen im vergangenen Dezember darauf einigen sollen, welches Land ab 1. Jänner 2024 den Vorsitz übernehmen soll. Offiziell beworben hatte sich Estland. Doch eine Einigung, die einstimmig erfolgen muss, scheiterte damals am Veto Russlands.
Wie „Die Presse“ aus Diplomatenkreisen erfuhr, erwägt nun Österreich einzuspringen, obwohl es den Vorsitz erst 2017 geführt hatte. Ein heikler Drahtseilakt. Die estnische Kandidatur ist allerdings nach wie vor aufrecht, wie die ständige Vertretung Estlands bei der OSZE der „Presse“ mitteilte. „Wir bestätigen, dass Estland Kandidat für den OSZE-Vorsitz 2024 ist.“

Österreich hat jedoch dem Vernehmen nach bereits im Dezember 2022 erstmals Bereitschaft angemeldet, für den Vorsitz im Jahr 2024 einzuspringen, sollte es zu keiner anderen Lösung kommen. Weitere Länder wie etwa Kasachstan haben sich ebenfalls ins Spiel gebracht. Ob sich die 57 OSZE-Staaten tatsächlich auf Österreich einigen, kann derzeit nicht mit Sicherheit gesagt werden, auch wenn Diplomaten gegenüber der „Presse“ deutlich machen, dass es sich derzeit um die konsensfähigste und wahrscheinlichste Option handelt.


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