Ab Dienstag steht Ex-Familienministerin Sophie Karmasin wegen schweren Betrugs vor Gericht: Aufstieg und Fall einer politischen Hoffnung.
Weil sich die frühere Familienministerin Sophie Karmasin ungerechtfertigter Weise auch nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung monatelang Bezüge auszahlen ließ – obwohl sie andere geldwerte Ansprüche erwarb, muss sich die Ex-Politikerin ab Dienstag vor dem Strafrichter verantworten. Und zwar wegen schweren Betrugs mit einer Schadenssumme von ungefähr 79.000 Euro.
Die Ex-Ministerin zahlte später bereits an sie überwiesene Einkünfte zurück. Dass ihr dies als tätige Reue angerechnet werden könne (dann ginge sie in diesem Anklagepunkt straflos aus), wird aber von der Korruptionsstaatsanwaltschaft, der WKStA, verneint. Erstens seien vorerst nur 62.000 Euro zurück überwiesen worden. „Die Schadensgutmachung war daher nicht vollständig“, meint die WKStA. Und zweitens: „Zudem ist auch die Freiwilligkeit der Schadensgutmachung zu verneinen.“