Norbert Darabos ist als Ressortchef ein Außenseiter, glücklos, ungeschickt und ungeliebt. Nun erwiderte er das „friendly fire“ von Offizieren und Parteifreunden und enthob General Edmund Entacher seines Amtes.
Der nette, mitunter schüchtern wirkende Norbert Darabos kann also auch anders: Er setzte am Montagabend General Edmund Entacher ab. Wegen Befehlsverweigerung quasi. Eine Warnung an alle anderen Offiziere. Dabei ist Norbert Darabos selbst nur Befehlsempfänger. Michael Häupl wünschte eine Volksabstimmung über ein Ende der Wehrpflicht, Werner Faymann setzte die Sache in der SPÖ durch – und Norbert Darabos hat das in seinem Ressort zu administrieren.
An sich schon keine leichte Aufgabe im traditionell schwarzen Verteidigungsministerium. Doch wie so oft machte der Minister auch diesmal keine glückliche Figur. Selbst Parteifreunde finden, dass er ungeschickt agiert habe – auch taktisch. „Was jetzt passiert, ist politischer Dilettantismus“, sagt der frühere SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal. Und SPÖ-Verfassungssprecher Franz Wittmann meinte in den „NÖN“: „Mit einem Freiwilligenheer bewaffnen wir den rechten Rand und die Hoffnungslosen in unserer Gesellschaft."
Wieder einmal besprachen sich Darabos und sein oberster (Polit-)Stratege, Kabinettchef Stefan Kammerhofer, nur mit einem engen Kreis an Vertrauten – mit der diesbezüglichen Arbeitsgruppe wurde Klemens Hofmeister, Leiter der Abteilung Wissenschaft, Forschung und Entwicklung in der Sektion II, betraut –, anstatt eine Kommunikationsoffensive unter den führenden Offizieren zu starten. Diese wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Selbst Günter Höfler, Kommandant der österreichischen Streitkräfte, fühlte sich nicht eingebunden.
Generalstabschef Edmund Entacher, bis gestern der ranghöchste Militär, wirkte bei der Ausarbeitung der sieben Reformmodelle zwar mit, mit dem letztlich von Darabos ausgesuchten – einer Kopie des schwedischen Systems mit Aussetzung der Wehrpflicht, einer Berufs-, Zeitsoldaten- und Milizkomponente – hatte er am Ende aber keine Freude. „Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun“, meinte der sozialdemokratische General.
Ein Befreiungsschlag?
Montagmittag war Entacher deshalb zum Rapport bei seinem Ressortchef. Der Generalstabschef berichtete später von einem "freundschaftlichen Gespräch". Darabos dürfte das Gespräch anders wahrgenommen haben. Er sehe sich nach Entachers Kritik und dem „damit verbundenen Vertrauensverlust“ im „dienstlichen Interesse“ veranlasst, diesen als Generalstabschef abzuberufen, gab der Verteidigungsminister Stunden nach dem Treffen via Presseaussendung bekannt.
Hintergrund: Die Planungsexperten des Heeres hätten die Modelle bewertet – das von Darabos präferierte Modell eines Freiwilligenheeres sei dabei im Schulnotensystem auf 1,5 gekommen, das bestehende Wehrsystem mit allgemeiner Wehrpflicht hingegen mit 2,1 benotet worden. Die nunmehrige Kritik Entachers könne er „nur so interpretieren, dass er sich von seinem eigenen Berechnungen distanziert.“ Mit Entachers Aufgaben wurde sein bisheriger Stellvertreter Othmar Commenda betraut.
Darabos spielt den starken Mann nur
Wird Entachers Abberufung zum Befreiungsschlag für Darabos? Manche werden nun vielleicht Respekt vor dem Verteidigungsminister haben, andere aber werden sich noch mehr von ihm abwenden. Darabos ist kein starker Mann, er spielt ihn jetzt nur. Denn im Bundesheer ist der ehemalige Zivildiener Darabos nach wie vor ein Fremdkörper – und so wird er von seinen Untergebenen auch gesehen. Wiewohl für ihn spricht, dass er auf übertriebenen Korpsgeist verzichtet, den sich etliche seiner Vorgänger – von Robert Lichal bis Herbert Scheibner – wie einen Orden an die Brust hefteten.
Der Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführer wollte nie Verteidigungsminister werden. Als er es dennoch wurde, merkte Kanzler Alfred Gusenbauer mit leiser Ironie an, Darabos habe „das große Los“ gezogen. Tatsächlich durfte er gleich einmal die von der SPÖ bekämpften Eurofighter in Empfang nehmen. Immerhin setzte er eine Reduzierung der Stückzahl – von 18 auf 15 (mit schlechterer Ausstattung) – durch. Dann musste Darabos einen strikten Sparkurs vorgeben – was angesichts vermodernder Kasernen und Gerätschaft den Unmut steigerte. Und vor allem vermochte er auf die Frage, wohin es mit dem Heer gehen solle, keine schlüssige Antwort zu geben. Kaum jemand in der Armee glaubt, dass sein Berufsheermodell weniger kosten würde als das bisherige.
Wo viel Schatten, da ist allerdings auch ein wenig Licht: In seiner Zweitfunktion als Sportminister trieb Darabos die Aufdeckung von Spesen- und Dopingskandalen engagiert voran. Daher dürfte er sich Sonntagabend in der ORF-Talkreihe „Im Zentrum“ sehr wohl gefühlt haben. Thema: „Stößt die Rekordjagd im Sport an ihre Grenzen?“
Othmar Commenda (56) folgt seinem einstigen Chef Edmund Entacher nach - bisher war er sein Vize. Commenda war im Jahr 2004 als Projektleiter für die Umsetzung der Heeresreform verantwortlich.
Der stellvertretende Ex-Kommandant der Panzergrenadier-Brigade in Mautern war Kabinettchef unter dem damaligen FP-Verteidigungsminister Herbert Scheibner.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25. Jänner 2011)