Pandemie

Corona-Aufarbeitung mit Fallstudien und Fokusgruppen

PK BUNDESREGIERUNG ´COVID-19-AUFARBEITUNGSPROZESS?: RAUCH/EDTSTADLER/POLASCHEK/BOGNER
PK BUNDESREGIERUNG ´COVID-19-AUFARBEITUNGSPROZESS?: RAUCH/EDTSTADLER/POLASCHEK/BOGNER(c) APA/EVA MANHART (EVA MANHART)
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Türkis-Grün lässt Coronamaßnahmen sozialwissenschaftlich analysieren. Neues Epidemiegesetz soll bis zum Jahresende vorliegen.

Eine wissenschaftliche Aufarbeitung mit vier Fallstudien; vertiefende Interviews mit mehreren Fokusgruppen: Das sind die Knackpunkte der Corona-Aufarbeitung, die die türkis-grüne Bundesregierung am Donnerstag in Wien vorgestellt hat.

Die Coronamaßnahmen hätten Menschenleben gerettet, aber auch zu einer Polarisierung und Verunsicherung in der Gesellschaft geführt, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Es sei jetzt die Zeit, die Lehren und Schlüsse aus der Pandemie zu ziehen. Das solle auch dabei helfen, als Gesellschaft für künftige Herausforderungen resilienter zu werden, so Edtstadler.

Federführend bei der Aufarbeitung ist die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW). Sie soll eine sozialwissenschaftliche Analyse der Pandemie und Coronamaßnahmen vornehmen. Laut Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) werden vier Fallstudien erstellt werden. Dabei wird es unter anderem um die Themen Polarisierung in der Gesellschaft und die Wissenschaftsskepsis in Österreich gehen.

Beirat mit Experten

Die ÖAW wird die Analyse in Kooperation mit wissenschaftlichen Institutionen erstellen, dabei sind etwa die Uni Wien und das Institut für Höhere Studien. Ein internationaler Beirat mit Experten aus Deutschland und der Schweiz begleitet das Projekt, das insgesamt 545.000 Euro kosten soll.

Für die Analyse sollen Entscheidungsträger während der Pandemie interviewt und auch internationale Vergleiche gemacht werden. Edtstadler kündigte an, dass auch „Stimmen aus der Bevölkerung“ miteinbezogen werden. Auf Nachfrage hieß es, dass im Rahmen der Analyse mit „Fokusgruppen aus den Bundesländern“ vertiefende Interviews gemacht werden. Gearbeitet werde auch zielgruppenorientiert, um festzustellen, in welchen Gruppen man für mehr Verständnis werben müsse, sagte Polaschek.

Eine stärkere Einbindung der Oppositionsparteien in den Prozess ist nicht geplant. Ein Zwischenbericht soll bis zum Ende des Sommers vorliegen, der Abschlussbericht dann Ende des Jahres präsentiert werden.
Das Ziel der Aufarbeitung sei, wieder eine gewisse Grundsolidarität in der Bevölkerung zu erreichen, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Für ihn ist die Analyse aber nur ein Teil eines größeren Gesamtprozesses.

Neuer Pandemieplan kommt

Rauch kündigte an, dass bis zum Jahresende im Gesundheitsministerium ein neues Epidemiegesetz ausgearbeitet wird. Bereits bis zur Mitte des Jahres werde ein neuer Pandemieplan für Österreich vorgelegt werden. In diese Vorhaben würden die Erkenntnisse der diversen Rechnungshofberichte zur Pandemie einfließen, sagte Minister Rauch. Der Rechnungshof hat die türkis-grüne Coronapolitik bereits mehrfach geprüft und teilweise heftig kritisiert.

Die Opposition nahm die Bundesregierung ebenfalls in die Mangel. Die FPÖ konnte mit den Ankündigungen nichts anfangen. Eine echte Aufarbeitung könne es nur durch den Rücktritt der Regierung und anschließende Neuwahlen geben, so FPÖ-Chef Herbert Kickl in einer Aussendung. Er forderte erneut einen Corona-U-Ausschuss: „Ich bin zuversichtlich, dass wir nach der nächsten Nationalratswahl so stark sein werden, dass wir diesen Ausschuss im Alleingang einsetzen können.“

Die Neos forderten eine Einbindung der Opposition. Die Regierung habe in der Hochphase der Pandemie den Schulterschluss mit anderen Parteien eingemahnt, nun werde die Opposition bei der Aufarbeitung ausgeschlossen. „So lassen sich eher keine Gräben zuschütten“, sagte Gesundheitssprecher Gerald Loacker. (dab)

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