Der Verwaltungsgerichtshof billigt die Sanktion für Angaben auf Homepage.
Wien. Es gebe keinerlei Sicherheitsnachweise für Impfungen, deren Wirksamkeit sei nicht nachgewiesen: Das behauptete ein Wiener praktischer Arzt unter der Rubrik „Impfen“ auf seiner Homepage, auf der auch die Öffnungszeiten und die Adresse seiner Ordination sowie seine Behandlungsmethoden angeführt waren.
Der Disziplinarrat der Ärztekammer/Disziplinarkommission für Wien verhängte deswegen eine Strafe von 3000 Euro gegen den Arzt, bedingt nachgesehen auf drei Jahre. Der Arzt wehrte sich dagegen und rief zuletzt den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) an. Wurde er auf unzulässige Weise in seiner Meinungsfreiheit beschränkt?