Analyse

Chinas Außenminister Qin Gang in Europa - und EU prüft Sanktionen

APA/AFP/POOL/SUO TAKEKUMA
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Chinas Chefdiplomat Qin Gang besucht seine Amtskollegen in Berlin, Paris und Oslo. Erstmals erwägt die EU Strafmaßnahmen gegen chinesische Firmen wegen Russlands Invasion in der Ukraine.

Wien/Berlin/Paris. Ist es Zufall? Gerade erst hatte Chinas Außenminister Qin Gang seine Reise in die Hauptstädte Deutschlands, Frankreichs und Norwegens angekündigt, da wurden Meldungen laut, die EU-Kommission werde erste Sanktionen gegen chinesische Firmen wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine verhängen. Die Vermögenswerte von sieben Unternehmen, deren Güter Russland zur Herstellung von Waffen verwenden könnte, sollen eingefroren werden. Peking warnte vor Gegenmaßnahmen.

Es sind ungünstige Vorzeichen für Qins Europareise. Gleich zu Beginn wird die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock den Diplomaten am Dienstag in Berlin empfangen. Der Besuch ist eine Vorbereitung auf Konsultationen zwischen dem deutschen Kanzler Olaf Scholz und Chinas Premier Li Qiang in Berlin im Juni. Das jüngste Aufeinandertreffen zwischen Baerbock und Qin verlief ungewöhnlich hart. Die „Lehrmeisterin aus dem Westen“, wie der Diplomat die Deutsche vor laufender Kamera bezeichnete, wird auch diesmal die Konfrontation nicht scheuen. Baerbock gilt als China-Hardlinerin innerhalb Deutschlands – und Europas. Österreichische Diplomaten kritisierten den konfrontativen Auftritt während ihrer China-Reise Mitte April.

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