Vertiefung

Olaf Scholz warnt vor "belangloser" EU

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Der deutsche Kanzler ruft im Europaparlament zur Erweiterung und Vertiefung der Union auf. Sein österreichischer Amtskollege, Karl Nehammer, fordert demgegenüber „mehr Subsidiarität“.

Fünf Prozent: Diese Zahl führte Olaf Scholz am Dienstag im Europaparlament mehrfach ins Treffen, um für seine Vision Europas zu werben. Denn selbst im Fall eines derzeit kaum abzusehenden Beitritts der Westbalkanstaaten würden nicht einmal 500 Millionen Menschen in der Union leben, also rund fünf Prozent der Weltbevölkerung. „Europa wird nur gelingen, wenn Nord, Süd, Ost, West sich als Einheit sehen“, sagte der deutsche Bundeskanzler am Ende seiner Aussprache im Straßburger Plenarsaal. „Wenn wir nicht gemeinsam agieren, werden wir belanglos sein.“

Diese Angst vor der Deklassierung Europas treibt die politischen Führer der 27 Mitgliedstaaten seit Längerem um. Kein Wunder, dass nun auch der früher diesbezüglich eher zurückhaltende Scholz daran erinnert, dass „Europa nur dann gehört wird, wenn es mit einer Stimme spricht“. Und so plädierte er für eine Vertiefung und Erweiterung der Union. „Wir möchten, dass Ihr Teil unserer Europäischen Union werdet“, sagte Scholz an die Adresse der Bürger von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Georgien, Moldawien und Ukraine gerichtet. „Und dabei geht es nicht um Altruismus. Es geht um unsere Glaubwürdigkeit und um wirtschaftliche Vernunft.“ Denn, so mahnte er: „Ein geopolitisches Europa misst sich auch daran, ob es seine Versprechen gegenüber seiner unmittelbaren Nachbarschaft einhält.“

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