Morgenglosse

Genossen, hört die Signale, auf zum Stichwahlgefecht!

Die SPÖ-Befragung ist zu Ende. Doch wenn dabei keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent erhält, ist man danach auch nicht viel schlauer.

Am Mittwoch um Mitternacht endete die SPÖ-Mitgliederbefragung. Also genau genommen endete nur die Abgabefrist. Wer auf seinem Brief noch den Poststempel „10. Mai“ vorweisen kann, darf davon ausgehen, dass seine Stimme mitgezählt wird. Erst am 22. Mai soll feststehen, wer gewonnen hat.

Dass die SPÖ ihre Basis befragt, wer die Partei anführen soll, ist an sich eine gute Idee, über die auch andere Parteien nachdenken könnten. Doch ist die Befragung halbherzig gemacht, denn Stichwahl ist keine geplant. Was aber hat man dann zum Beispiel davon, wenn Pamela Rendi-Wagner nur knapp auf Platz eins kommt, aber keine absolute Mehrheit hinter sich hat? Die innerparteilichen Debatten würden dadurch kaum aufhören. Wie klar kann Hans Peter Doskozil seinen rechteren Kurs als jenen der Partei deklarieren, wenn er zwar Erster wird, aber Rendi-Wagner und Andreas Babler gemeinsam deutlich mehr Stimmen haben? Und der linke Kandidat Babler hat sogar klargemacht, dass er sein Streben nach dem Parteivorsitz nicht vom Abstimmungsergebnis abhängig machen will. Ohne eindeutiges Befragungsergebnis erwägt er eine Kandidatur am Parteitag, selbst wenn er im Votum der Mitglieder nicht auf Platz eins landet. Was uns zur Frage bringt, wozu dann die Mitgliederbefragung gut gewesen sein soll.

Besser wäre daher eine Stichwahl zwischen den beiden besten Kandidaten, die von den Parteimitgliedern selbst entschieden wird. Das würde zwar wieder ein paar Wochen Warten bedeuten, aber die SPÖ könnte sich damit Monate und vielleicht sogar Jahre der internen Diskussion ersparen. Denn der neue Parteichef oder die amtierende Parteiobfrau könnte dann sagen, dass eine Mehrheit hinter ihm bzw. ihr steht.

Und vor allem: Wer A zur innerparteilichen Demokratie sagt, muss auch B sagen, wenn es um darum geht, die Meinung der Mitglieder genau zu erkundigen.

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