Auf Diensthandys darf die unter Spitzenpolitikern beliebte App nicht mehr verwendet werden. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bleibt dennoch dabei.
Die Nutzung von TikTok auf Diensthandys im Bereich des Bundes wird untersagt. Das gab Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Mittwoch vor dem Ministerrat bekannt. Grund sind Sicherheitsbedenken. Damit folgt Österreich zahlreichen anderen Staaten wie Australien, Frankreich und den USA. Auch die Europäische Kommission hat bereits ein TikTok-Verbot für die Diensthandys ihrer Mitarbeiter verfügt.
Die Entscheidung sei im Sinne der Informations- und Datensicherheit getroffen worden, meinte der Minister und merkte an, dass es sich bei TikTok um ein Unternehmen im chinesischen Staatsbesitz handle.
Politiker bewerben sich damit
Für die Politik hat dies vorerst keine Auswirkungen. Etliche Spitzenpolitiker, von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) über FPÖ-Chef Herbert Kickl bis hin zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen sind auf TikTok vertreten, für manche ist es ein wesentliches Werkzeug ihrer politischen Kommunikation. Eine der reichweitenstärksten heimischen Politikerinnen dort ist Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)– und sie bleibt dabei: Eine Sprecherin der Ministerin richtete auf „Presse“-Anfrage aus, dass Edtstadler zwar „die Bedenken sehr ernst nimmt“ – sie habe die App aber ohnehin nicht auf dem Diensthandy. TikTok werde europaweit von rund 150 Millionen Menschen genützt, „und als Politiker wollen wir mit Menschen dort in Kontakt treten, wo sie sich täglich bewegen“, lässt die Ministerin ausrichten.
(dab/kk)