Gerne würde Brüssel China drohen. Aber auch das wird lieber verschoben. Es geht um viel: Im Vorjahr hatte die Kommission 14 seltene Metalle definiert, die für den Einsatz in der Hightech-Produktion wichtig sind.
Wien/Gau/Go. Die EU-Kommission musste am gestrigen Mittwoch nicht nur die Präsentation ihrer Strategie zum Thema Lebensmittelpreise absagen. Viel dringender erwartet hatte Europas Industrie ein Konzept, wie Brüssel die Versorgung mit strategisch wichtigen Metallen sichern will. Und auch dieses Thema wurde in einem Aufwasch vertagt. Wie man aus Kommissionskreisen hört, ist das Maßnahmenpaket noch unausgegoren und muss überarbeitet werden.
Es geht um viel: Im Vorjahr hatte die Kommission 14 Metalle definiert, die für den Einsatz in der Hightech-Produktion wichtig sind und bei denen es zu Engpässen kommen kann. Vor allem geht es dabei um „seltene Erden“, für die sich Fast-Monopolist China immer neue Ausfuhrbeschränkungen einfallen lässt. Aber auch etwa die Versorgung mit Kobalt aus dem Kongo (für Akkus) oder mit Niob aus Brasilien (für Legierungen) wird als kritisch eingestuft. Um das Auflisten „sanfter“ Maßnahmen– wie Aufbau von Sicherheitslagern oder mehr Recycling– wäre Brüssel nicht verlegen. Aber der Kern des Konzepts sollten „harte“ Drohungen an Länder sein, die ihre Schätze nicht mehr teilen wollen.
Sie sollen – so der Entwurf – von der Liste der bevorzugten Handelspartner gestrichen werden. Ob das aber mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zusammenpasst, ist bis dato ungeklärt – weshalb die zaudernde EU auch hier noch eine Schleife zieht.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.01.2011)
