Rom steht kurz davor, sich aus der chinesischen „Belt and Road“-Initiative zurückzuziehen. Der Verlust des G7-Landes Italien wäre ein harter Schlag für China. Hinter der Kurswende dürften die USA stecken.
Giorgia Meloni erwägt eine 180-Grad-Wende im italienischen China-Kurs, die Peking schwer brüskieren dürfte. Die rechte Premierministerin will offenbar Chinas Neue Seidenstraße („Belt and Road“) verlassen und ein 2019 geschlossenes, milliardenschweres Infrastrukturprogramm mit dem KP-Regime in Peking nicht erneuern. Dies habe die rechte Politikerin Kevin McCarthy, Sprecher des US-Repräsentantenhauses, zugesichert, berichten italienische und internationale Medien. Der Republikaner besuchte vergangene Woche Meloni in Rom. Da legte er ihr nochmals nahe, im geopolitischen Wettstreit zwischen China und den USA endlich Position zu beziehen.
Derzeit hält sich Meloni zu ihren Plänen noch bedeckt. Beobachter rechnen mit einer Bestätigung frühestens kommende Woche, anlässlich des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Denn die Entscheidung ist wirtschaftlich und politisch brisant: Erwartet werden chinesische Gegenmaßnahmen, die zunächst italienische Firmen in China treffen würden. Denn Italiens Seidenstraßen-Austritt wäre ein harter Rückschlag für Bemühungen des KP-Regimes, Einfluss in Europa zu gewinnen. Dass Peking damals mit Italien als einzigem G7-Land ein Memorandum unterzeichnete, war ein gewichtiger Erfolg. Und es sorgte international für Aufsehen: Für Kritiker ist die chinesische Infrastruktur-Offensive ein „trojanisches Pferd“, mit dem Peking in Europa seine eigenen Interessen umsetzt.