Ein drittes Gutachten stärkt nun dem Gründungskonvent rund um Claudia von der Linden den Rücken. Unterdessen werden aus Juristenkreisen Rufe nach einer Rechnungshof-Prüfung laut.
Wien/Graz. In der Causa Digital-Uni legt Wissenschaftsminister Martin Polaschek (ÖVP) nun eine Art Kehrtwende von der Kehrtwende hin. Nach Vorwürfen rund um die Bestellung der Gründungsrektorin, Stefanie Lindstaedt, kündigte er vor zwei Wochen eine erneute Prüfung durch sein Ministerium an. Privat beauftragte Rechtsgutachten, eines davon stammt vom Verfassungsjuristen Heinz Mayer, hatten Befangenheiten und damit eine rechtswidrige Bestellung Lindstaedts dokumentiert. Ein Strafrechts-Gutachten von Kurt Schmoller goss Ende April zusätzlich Öl ins Feuer. Es sah den Verdacht auf Amtsmissbrauch erhärtet, sollte Polaschek nicht erneut prüfen – „Die Presse“ berichtete.
Tatsächlich veranlasste Polaschek nach einem Vorstoß im „Standard“ vor zwei Wochen, wonach die Vorwürfe „Verschwörungstheorien“ sein, am selben Tag noch die Finanzprokuratur, um die Bestellung erneut zu prüfen. Ein Rechtsgutachten von Georg Eisenberger, Professor für Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Uni Graz, kommt inzwischen wiederum zum Schluss, dass die Wahl „zulässig und gültig“ gewesen sei, wie ebenfalls der „Standard“ am Donnerstag berichtete.