Analyse

Gesundheitsminister Johannes Rauchs Bankrotterklärung

Johannes Rauch
Johannes RauchJana Madzigon
  • Drucken
  • Kommentieren

Anstatt die lähmenden Strukturen aufzubrechen und zu reformieren, schlägt der Minister Maßnahmen vor, die weder realistisch noch sinnvoll sind.

Von Aussage zu Aussage wird deutlicher, dass Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) an keinen Durchbruch mehr bei den derzeit stattfindenden Gesprächen zum Finanzausgleich glaubt, bei denen das Budget für das Gesundheitssystem zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aufgeteilt wird. Diese Verhandlungen finden alle fünf Jahre statt.

Sollten also bis Herbst keine weitreichenden Reformen zustandekommen, wird sich am Status quo in den kommenden Jahren kaum etwas ändern. Nicht nur, aber insbesondere Rauchs regelmäßige Stellungnahmen zum Finanzausgleich legen nahe, dass sich alle Beteiligten – also neben dem Bund auch Sozialversicherung, Länder und Ärztekammer – bereits darauf vorbereiten, ein mageres Ergebnis zu rechtfertigen und jegliche Verantwortung von sich zu weisen. Nach der Devise: Wir haben uns ernsthaft eingesetzt und jede Menge Vorschläge eingebracht, sie fanden aber keine Mehrheit.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.