ÖH-Wahl 2023

An Tag vier nach der ÖH-Wahl fehlt immer noch das Ergebnis

Am Donnerstag wurde gejubelt, inzwischen herrsche jedoch "Katerstimmung" ob der fehlenden Ergebnisse bei der ÖH-Wahl, kritisiert man bei der Aktionsgemeinschaft.
Am Donnerstag wurde gejubelt, inzwischen herrsche jedoch "Katerstimmung" ob der fehlenden Ergebnisse bei der ÖH-Wahl, kritisiert man bei der Aktionsgemeinschaft.(c) APA/EVA MANHART
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Seit Donnerstagabend sind sowohl das Ergebnis der Bundesvertretung sowie einzelne Hochschul-Resultate noch ausständig. Die ÖH verweist auf Probleme bei der Abspeicherung der Daten. Die Aktionsgemeinschaft kritisiert ein „Versagen“ der ÖH-Vorsitz und will die Vorkommnisse prüfen.

An Tag vier nach dem Ende der ÖH-Wahl heißt es weiter Warten auf ein Endergebnis. Derzeit ist nur bekannt, wie hoch die Wahlbeteiligung ausgefallen ist: Mit 21,2 Prozent war sie auch heuer sehr niedrig, stieg aber im Vergleich zur Corona-ÖH-Wahl 2021 um 5,5 Prozentpunkte.

Dass sie nicht noch deutlicher anstieg, liegt nach Ansicht der Aktionsgemeinschaft (AG), die derzeit in der ÖH-Opposition sitzt, am „Versagen der Wahlabwicklung“. Sie kritisierte am Montag die Wahl, „die von Beginn an ein Chaos“ gewesen sei. Tatsächlich war es am ersten Wahltag laut ÖH zu einzelnen Ausfällen und längeren Wartezeiten gekommen. Bis zum letzten Wahltag am Donnerstag gab es na manchen Standorten lange Schlangen vor den Wahllokalen. Schon im Vorfeld der Wahl hatte die von der ÖH erstmals beauftragte IT-Firma Brainformance Probleme bei der Erstellung des Wählerverzeichnisses, das zunächst unvollständig war.

Neues Wahlsystem hat laut AG 680.000 Euro gekostet

Auf Nachfrage bei der Bundes-ÖH, deren Vorsitz derzeit aus einer Koalition aus VSStÖ, Gras und FLÖ besteht, erklärt man die nunmehrigen Verzögerungen mit Ergebnissen, die teils „nicht richtig abgespeichert“ worden seien, wie ein Sprecher zur „Presse“ sagt. Man habe mit allen betroffenen Wahlkommissionen an den einzelnen Hochschulen Kontakt aufgenommen und hoffe auf ein Ergebnis im Laufe des Montags.

Die AG wiederum sieht die ÖH-Exekutive in der Pflicht. Sie fordern die Exekutive auf, „endlich Verantwortung für ihr Versagen zu übernehmen und nicht die Schuld bei den lokalen Wahlkommissionen zu suchen“, wird AG-Spitzenkandidiat Muhammed Durmaz in der Aussendung zitiert.

Wo sind Briefwahlstimmen geblieben?

Man wolle „genau prüfen“, wie viele Studierende schon im Vorfeld von einem fehlerhaften Wählerverzeichnis betroffen waren, wie viele Briefwahlkarten zu spät oder fehlerhaft zugestellt wurden und wie der „Ausfall“ des neuen Wahlsystems von Brainformance, das nach Angaben der AG 680.000 Euro gekostet haben soll, verhindert hätte werden können.

Der Umstand, dass nur 2870 der rund 6000 beantragten Wahlkarten eingelangt seien, findet die AG besonders prüfenswert. Die eigenhändig versandten Wahlkarten seien zu spät zugestellt worden oder beinhalteten zu wenige Kuverts für die vorgesehenen Stimmzettel. Das soll auf einen Fehler bei der Druckerei zurückzuführen sein, wie die AG mit Verweis auf die ÖH-Vorsitzende Keya Baier anführt. Die Wahl grenze damit an eine „demokratiepolitische Selbstaufgabe der Bundes-ÖH“, kritisiert die AG in der Aussendung.

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