VSStÖ gewinnt

Roter Triumph bei chaotischer ÖH-Wahl

Endlich sind die ÖH-Wahl-Ergebnisse da.
Endlich sind die ÖH-Wahl-Ergebnisse da.(c) APA (Roland Schlager)
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Die roten Studierenden bleiben Erste – und legen mit einem historisch besten Ergebnis zu. Das liegt auch an herben Verlusten der grünen Studierenden. Eine Fortsetzung der bisherigen Dreierkoalition geht sich dennoch aus.

Auch an Tag vier nach dem Schließen der Wahllokale hieß es zunächst Warten auf das endgültige Ergebnis der ÖH-Wahl, die in diesem Jahr im Zeichen umfangreicher IT-Probleme stattgefunden hat. Eigentlich war mit Ergebnissen am Donnerstagabend gerechnet worden. Doch erst am Montagnachmittag stand fest, wer das Rennen bei der Wahl zur Bundesvertretung gemacht hat: Es ist der Verband Sozialistischer StudentInnen Österreich (VSStÖ), der seinen Erfolg von 2021 ausbauen kann – und mit 26,5 Prozent auf sein historisch bestes Ergebnis kommt.

Eine Hochburg ist dabei die Uni Wien, wo die Roten bei der Wahl der Uni-Vertretung 36,4 Prozent holen. In der Bundesvertretung wird der VSStÖ 15 von 55 Mandaten besetzen – und damit eines mehr als bisher.
Auf den zweiten Platz kommt die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft, die 2021 einen Absturz auf Platz drei zu verschmerzen hatte. Mit 21,1 Prozent erreicht sie ein beinahe identes Ergebnis, überholt aber die Grünen & Alternativen StudentInnen (Gras), die deutlich verlieren (18,6 Prozent). An der Wiener WU, traditionell eine AG-Hochburg, kommt die AG auf 67,7 Prozent bei der Hochschulvertretungswahl. Auch an der Uni Linz baut sie ihr Ergebnis mit 38,8 Prozent aus.

Gras und FLÖ verlieren stark

Bemerkenswert ist hingegen der Gras-Absturz von 33,3 auf 22,4 Prozent an der Uni Salzburg, wo die bisherige Gras-ÖH-Vorsitzende Keya Baier studiert. Verluste verzeichnen bei der Bundesvertretungswahl auch die pinken Junos mit 9,0 Prozent (2011: 11,3 Prozent). Noch deutlicher verlieren die in der linken Dreierkoalition vertretenen Fachschaftslisten (FLÖ) mit 8,3 Prozent. Die bisherige Koalition von VSStÖ, Gras und FLÖ könnte aber mit einer Mehrheit weitermachen.

Das Duell der kommunistischen Listen gewinnt der KSV-LiLi: Mit 5,2 Prozent kommt er auf drei Mandate. Der KSV-KJÖ bleibt mit 4,5 Prozent unverändert bei zwei. Aus dem Stand in die Bundesvertretung schafft es überraschend „Who the F*ck is Herbert?“. Trotz interner Turbulenzen und Austritten verteidigt der freiheitliche RFS (2,8 Prozent) sein bisheriges Mandat. An der Montanuni Leoben holt er den dritten Platz (20 Prozent).

>> Zu den Ergebnissen der ÖH-Wahl

Rufe nach Wahlwiederholung aus ÖVP-Kreisen

Eine Zahl, die enttäuschte, war einmal mehr die Wahlbeteiligung. Diese ist zwar um 5,5 Prozentpunkte auf 21,2 Prozent gestiegen, liegt aber deutlich unter den 25 Prozent, die sich die ÖH vorgenommen hat. Zwar wurde die Steigerung am Donnerstag auch von Wissenschaftsminister Martin Polaschek (ÖVP) als „großer Erfolg“ gefeiert, die seit Jahren lodernde Debatte über die demokratische Legitimation der ÖH wird sie aber wohl nicht beenden können.

Das liegt laut AG, die wohl auch künftig in der Opposition sitzen wird, am „Versagen“ der ÖH-Führung, die man am Montag aufgefordert hat, „Verantwortung zu übernehmen“. AG-Spitzenkandidat Durmaz kritisierte eine Wahl, „die von Beginn an ein Chaos“ gewesen sei. Tatsächlich war am ersten Wahltag das IT-System teils zusammengebrochen, weshalb es lange Schlangen vor den Wahllokalen gab. Schon im Vorfeld hatte die erstmals beauftragte IT-Firma Brainformance Probleme bei der Erstellung des Wählerverzeichnisses, das anfangs unvollständig war. Auf Social Media wurden in ÖVP-Kreisen inzwischen Rufe nach einer Wiederholung laut.

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