Déjà-vu

Ist mit der FPÖ ein Staat zu machen?

(c) Peter Kufner
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Regierungspartei? Wieder stellt sich die Frage, ob die FPÖ regieren dürfen soll. Ein Versuch, über die FPÖ ohne Hass und Wut zu reden.

DER AUTOR

Hans Winkler war langjähriger
Leiter der Wiener Redaktion der
„Kleinen Zeitung“.

Die FPÖ ist eine unmögliche Partei: Den Konservativen gilt sie als verschroben-deutschnational und dazu antiklerikal, der Linken ist sie rechtspopulistisch oder gleich Faschismus-verdächtig. In den Medien gibt es so gut wie niemanden, der als FPÖ-Anhänger bekannt wäre. Unterdessen wurden konservativ und rechts überhaupt zu einem Synonym, was man als beträchtlichen propagandistischen Erfolg der FPÖ- (und nebenbei ÖVP-) Gegner werten muss.

Es ist weitgehend herrschende Überzeugung, dass die FPÖ demokratiegefährdend bis staatsfeindlich sei. Dagegen steht freilich die Erfahrung in mehreren Bundesländern von Vorarlberg bis zum Burgenland, dass man mit der FPÖ durchaus demokratisch-zivilisiert regieren kann. Es gehört ja zu den Eigenheiten der Partei, dass sie die rabiate Rhetorik ihrer Wahlkämpfe und sonstigen Auftritte schnell ablegt, wenn sie in die tatsächliche Politik eingebunden ist.

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