Die FPÖ kann auf der Plattform zwei Wochen lang keine Videos mehr hochladen. Wie frei dürfen soziale Netzwerke solche Entscheidungen fällen?
Wie kaum eine andere Partei versteht es die FPÖ, ihre Inhalte in sozialen Medien zu bewerben. Ihr Kanal FPÖ-TV auf YouTube hat 194.000 Abonnenten. Doch auf neue Videos müssen die Fans der Blauen warten, die Partei wurde für zwei Wochen gesperrt. „Wir wurden den Mächtigen, den Eliten und dem System wohl zu unangenehm, weil wir mit unseren Videos die Finger in die Wunden legen und Monat für Monat damit Hunderttausende Menschen erreichen“, meinte am Wochenende Parteichef Herbert Kickl.
Doch in aller Regel begründet YouTube seine Sperren, wenn auch nur gegenüber den davon Betroffenen. Wofür konkret wurde der blaue Sender also gesperrt? Auf diese Frage erhielt man von der FPÖ auch am Montag keine Antwort. Nur so viel: Man habe laut YouTube gegen deren Community-Richtlinien verstoßen. Aber wie frei sind große Plattformen darin, Parteien zu sperren bzw. wie sehr kann man als Politiker darauf pochen, in diesen sozialen Netzwerken zu Wort zu kommen?
