Diplomatie

Li Huis unmögliche Friedensmission in Kiew

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Die Chance für einen Durchbruch des chinesischen Sondergesandten steht schlecht. Peking inszeniert sich im Ukraine-Krieg als „Friedensmacht“.

Nur wenige Stunden, nachdem Kiew von heftigen Explosionen erschüttert worden war, traf am Dienstag Besuch aus Fernost ein: Li Hui, 70 Jahre alt, ist Chinas Mann für eine außerordentlich heikle Mission. Der Diplomat soll „mit allen Parteien über die politische Lösung der Ukraine-Krise sprechen“, wie es aus dem Außenministerium in Peking heißt. Dies tut der Sondergesandte hinter vollständig verschlossenen Türen: Bis auf seinen Reiseplan, der Li von Kiew über Warschau bis nach Berlin und Paris führen wird, hat die chinesische Regierung keinerlei Informationen preisgegeben.

Doch seine Entsendung kann als Reaktion auf den Druck der EU gewertet werden. Zuletzt hatten Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen darauf gedrängt, dass sich Peking aktiver für eine Friedenslösung einbringt. Bisher hatte Staatschef Xi Jinping lediglich einen Zwölf-Punkte-Plan in die Waagschale geworfen. Doch das Positionspapier hat Europa auf ganzer Linie enttäuscht.

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