In inhaltlichen Fragen sind sich ÖVP und FPÖ in Salzburg schon einig, nächste Woche geht es um die Ressortaufteilung. Aber auch der Protest gegen die Koalition formiert sich.
Sachlich, professionell, konstruktiv: Mit diesen Adjektiven beschreiben Salzburgs ÖVP-Obmann Landeshauptmann Wilfried Haslauer und FP-Chefin Marlene Svazek die seit zwei Wochen laufenden Verhandlungen über die Bildung einer schwarz-blauen Koalition im Bundesland. „Inhaltlich sind wir so weit durch, es gibt nur mehr ein, zwei offene Punkte“, sagte Haslauer am Mittwoch bei einem gemeinsamen Kurzstatement mit Svazek.
Was das ist, wollten beide nicht sagen. Über inhaltliche Details habe man Stillschweigen vereinbart, die gebe es erst nach Abschluss der Verhandlungen. Das wird im Lauf der nächsten Woche so weit sein. Ab Montag werden ÖVP und FPÖ über die Ressortaufteilung verhandeln. „Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einem positiven Abschluss kommen“, meinte Svazek. Die Ressortaufteilung sei bisher bewusst ausgespart worden, damit sich alle in dem Gesamtpaket wiederfinden und nicht jemand vorzeitig auf einen bestimmten Bereich schaue, erklärte die FP-Chefin.
Die Klärung der Ressortzuständigkeiten und der personellen Fragen – geplant sind vier Sitze für die ÖVP und drei für die FPÖ - scheinen kein Hindernis auf dem Weg zu einer blau-schwarzen Zusammenarbeit mehr zu sein. Die Verhandler befinden sich in der Zielgeraden.
Genau diese Zusammenarbeit ist aber vielen Menschen ein Dorn im Auge. Mittlerweile haben sich mehrere Gruppen formiert, die zu Protesten und Widerstand gegen Schwarz-Blau in Salzburg aufrufen. Ein Personenkomitee „Keine Koalition mit der FPÖ“ rund um Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen und Autoren forderte in einem öffentlichen Aufruf den Abbruch der Verhandlungen mit der FPÖ. Das „Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau“ aus zivilgesellschaftlichen Initiativen plant für Pfingstmontag (29. Mai) eine Protestkundgebung. Die konstituierende Sitzung des Landtags samt Angelobung der neuen Regierung findet am 14. Juni statt. Einen Termin, den sich die Kritiker des schwarz-blauen Bündnisses auch schon für Protest vorgemerkt haben.