Polizei verbietet Demo gegen Burschenschafter

Polizei verbietet Demo gegen
Polizei verbietet Demo gegen(c) APA (Robert Newald)
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Die geplante Kundgebung gegen die Veranstaltung wird nicht stattfinden. Die Exekutive legt eine umfangreiche Platzsperre rund um die Hofburg fest. Die Aktivisten sind empört.

Wien/Stög. Wenn Freitagabend schlagende Burschenschafter in der Hofburg beim Korporationsball feiern, darf davor nicht demonstriert werden. Die geplante Kundgebung gegen die Veranstaltung – man wollte sich am Praterstern sammeln und von dort zum Museumsquartier marschieren – wird nicht stattfinden. Polizeisprecher Roman Hahslinger führt als Grund für das Verbot an, man habe in den vergangenen Jahren gesehen, dass es strafbare Handlungen gegeben hat.

Da die Polizei lediglich eine Standkundgebung vor der Votivkirche erlauben wollte, haben die Veranstalter ihre Anmeldung zurückgezogen. Ob es dennoch eine Versammlung geben wird, stand vorerst nicht fest. Rosa Krasnaya von der Linken Liste kritisiert: „Die Einschränkung der Versammlungsfreiheit nähert sich mittlerweile den Zuständen in Teheran und Taschkent an.“

Eskalation droht

Der grüne Justizsprecher Albert Steinhauser meint, durch die Untersagung drohe eine Eskalation. Sein Parteikollege, der Wiener Klubobmann David Ellensohn, erklärt: „Die Burschenschaften bekommen das schönste Gebäude Wiens zur Verfügung gestellt, die Demonstranten dürfen sich aber nicht von dem ihnen zugewiesenen Platz wegbewegen.“ Die FPÖ begrüßt zwar das Demo-Verbot, befürchtet aber auch Randale für heute Abend.

Polizeipräsident Gerhard Pürstl verordnete ab 17 Uhr ein Platzverbot rund um die Hofburg.

(c) Polizei

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28. Jänner 2011)

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