Verfahren können auch schnell über die Bühne gehen: Das zeigt eine Analyse des „Ökobüros“.
In den Jahrzehnten seit Existenz der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist die ursprüngliche Intention dieses Gesetzes – Umwelt und Natur zumindest in Ansätzen eine Stimme zu geben - oft in den Hintergrund gedrängt worden. Geblieben ist dann die Kritik an der UVP, die zwischen den Vorwürfen „Verfahrensbremse“ oder „Blockadeinstrument“ schwankte und vor allem von jenen kam, deren Interessen das Instrument an sich im Wege war.
Vorentscheidung im Vorfeld der UVP
Die Vorwürfe zumindest lassen sich entkräften, meint Lisa Weinberger, die einen Bericht über „Erfolgsfaktoren für Umweltverfahren“ verfasst hat, der am Dienstag in Wien veröffentlicht wird. Weinberger ist Umweltjuristin und im „Ökobüro“ tätig, einer Dachorganisation österreichischer Umweltorganisationen. In Auftrag gegeben wurde die Arbeit vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie.