Wer die Nachfolge von Hans Peter Doskozil antritt, wenn er SPÖ-Bundesparteichef wird ist noch offen. Kandidaten gibt es genug.
Das Burgenland braucht einen neuen Landeshauptmann oder eine Landeshauptfrau, wenn Hans Peter Doskozil beim Bundesparteitag der SPÖ neuer Bundesparteivorsitzender wird und als solcher in den Nationalratswahlkampf zieht. Wer die Nachfolge antritt, ist noch offen. Klar ist das Prozedere in so einem Fall. Zunächst muss Doskozil dem Landtag seinen Rückzug schriftlich mitteilen, woraufhin in einer Sitzung der oder die Neue gewählt wird.
Doskozil hatte bereits nach der Bekanntgabe seiner Kandidatur für den SPÖ-Vorsitz erklärt, im Intensivwahlkampf für die Nationalratswahl sein Amt als Landeshauptmann abgeben zu wollen. Am Montag, nach dem Sieg in der Mitgliederbefragung, bekräftigte er diese Ansage. Einen Wunschkandidaten oder eine Wunschkandidatin nannte er auch da noch nicht, über mögliche Nachfolger wurde aber bereits spekuliert.
Mehr dazu
Wie es zum Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung kam:
>>> Eine Schlappe für das rote Establishment
Der Leitartikel von Oliver Pink:
>>> SPÖ: Experiment gelungen, Patient möglicherweise tot
Vor welchen Herausforderungen die SPÖ nun steht:
Was auf Doskozil jetzt zukommt
Der Podcast:
>>> "Sozialdemokrat gegen Sozialdemokrat": Kommt es zum Duell Babler gegen Doskozil?
Die SPÖ Burgenland sei personell gut aufgestellt und in der Landesregierung wäre jeder für das Amt geeignet, hieß es zuletzt immer wieder. Landesrat Leonhard Schneemann etwa - und nicht die offizielle Stellvertreterin Astrid Eisenkopf - hatte den Landeshauptmann bereits im Herbst während seiner neuerlichen Kehlkopf-Operation vertreten. Landesrat Heinrich Dorner wiederum hatte Doskozil in seiner Ansprache am 1. Mai hervorgehoben und meinte, dieser sollte auch künftig "den Zug zum Tor" haben. Eine Mitgliederbefragung dazu dürfte es eher nicht geben. Der amtierende Landesparteichef erklärte nämlich ebenfalls am Montag dazu, dass es anders als auf Bundesebene in der Landespartei eine "harmonische Situation" gebe. Eine Befragung der Parteimitglieder solle es geben, sobald dies statutarisch umgesetzt ist, meinte Doskozil.
Doskozil will auch kommendes Jahr Landeshauptmann bleiben
Dringend ist diese Entscheidung über die Nachfolge jedenfalls nicht, hat Doskozil doch selbst angekündigt, die Funktion dieses und kommendes Jahr noch ausüben zu wollen. Formal müsste der scheidende Landeshauptmann zunächst ein Schreiben an den Landtag schicken, mit dem Inhalt, dass er die Funktion zu einem bestimmten Datum zur Verfügung stellt. Dies macht dann die Wahl eines neuen Landeshauptmanns oder einer Landeshauptfrau im Landtag erforderlich. Kommt der oder die aus den Reihen der aktuellen Landesregierung, erfolgt auch die Wahl der dortigen Nachfolger. Grundlage für die Angelobung sind laut Landtagsdirektion die Paragrafen 8 und 9 der Geschäftsordnung des Landtags sowie Artikel 53 und 54 der Landesverfassung.
Spätestens 48 Stunden vor der Landtagssitzung - es könnte eine reguläre sein oder eine Sondersitzung - muss der Wahlvorschlag einlangen, der von mindestens einem Drittel der Abgeordneten unterstützt wird. Mindestens die Hälfte der Mandatare muss anwesend sein, für die Wahl reicht die einfache Mehrheit der Anwesenden. Eine Pattstellung käme einer Ablehnung gleich. Die SPÖ hält im burgenländischen Landtag die absolute Mehrheit, sie stellt 19 der 36 Mandatare. Gäbe es mehrere Wahlvorschläge, wird über jenen als erstes abgestimmt, der am stärksten unterstützt wird.
Doskozil wurde 2019 zum Landeshauptmann gewählt
Der neue Landeshauptmann oder die neue Landeshauptfrau wird erst nach der Wahl in den Landtagssitzungssaal gebeten und gefragt, ob er oder sie die Wahl annimmt. Anschließend erfolgt gleich die Angelobung auf die Landesverfassung. Später wird er oder sie vom Bundespräsidenten noch auf die Bundesverfassung angelobt.
Doskozils erste LH-Wahl zu Hans Niessls Nachfolger erfolgte am 28. Februar 2019. 20 der 33 anwesenden Abgeordneten stimmten damals für ihn, eine Stimme war ungültig. Ziemlich genau ein Jahr später nach der Landtagswahl 2020 wurde er wiedergewählt von 35 der 36 Mandataren, ebenfalls eine Stimme war ungültig.
(APA)
