Parteivorsitz

Doskozil gegen Babler: Es kommt zum SPÖ-Showdown am Parteitag

Andreas Babler wird Hans Peter Doskozil beim kommenden SPÖ-Parteitag herausfordern.
Andreas Babler wird Hans Peter Doskozil beim kommenden SPÖ-Parteitag herausfordern.APA/EVA MANHART
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Andreas Babler ist zurück im Rennen. Eine neuerliche Mitgliederbefragung in Form einer Stichwahl lehnte der Parteivorstand jedoch mit knapper Mehrheit ab. Für Doskozil ist diese Entscheidung durchaus hilfreich.

Hans Peter Doskozil wollte am Dienstag Tatsachen schaffen. Nach der Mitgliederbefragung, die ihn mit knappem Vorsprung auf Platz eins gebracht hatte, sollten Parteipräsidium und Vorstand sich auf ihn als neuen SPÖ-Chef festlegen. Mit einer klaren Regie für den Parteitag, die dem übrig gebliebenen Konkurrenten Andreas Babler keine Chance bei einer Gegenkandidatur lässt. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung sei zu respektieren, die Partei müsse jetzt Einigkeit zeigen, so das Argument des Doskozil-Lagers.

Doch es kam anders. Andreas Babler, Bürgermeister von Traiskirchen und Kandidat der Parteilinken, hatte schon am Montag nach Bekanntwerden seines unerwartet starken Abscheidens bei der Befragung auf eine Stichwahl gepocht. Über Nacht fand Babler überraschend Verbündete. Schon Pamela Rendi-Wagner lieferte bei ihrer Rücktrittsrede Dienstagvormittag einen Hinweis. Die scheidende Parteichefin sprach von einer geordneten Übergabe an den neuen Parteichef – ohne dabei Doskozil als Nachfolger zu erwähnen. In der Präsidiumssitzung, die recht hitzig verlaufen sein soll und doppelt so lang dauerte wie geplant, schlugen sich die Wiener Vertreter auf die Seite Bablers. Die einstigen Anhänger Rendi-Wagners plädierten nun für jene Stichwahl, die sie selbst im März, bei der Festsetzung des Prozederes für die Vorsitzfindung, noch ausgeschlossen hatten.

Babler von Beginn an für Stichwahl

Die ursprüngliche Variante lautete: Der siegreiche Kandidat tritt beim folgenden Parteitag als Einziger an. Die Regelung war noch auf ein Duell zwischen Rendi-Wagner und Doskozil ausgerichtet, beide haben sich auch verpflichtet, nur als stimmenstärkster Bewerber zu kandidieren. Andreas Babler machte das nicht, er hat auch von Anfang an eine Stichwahl gefordert. Um diese durchzuführen, hätte man den Parteitag verschieben müssen, der für kommenden Samstag in Linz angesetzt ist.

Durchsetzen konnte sich die Wiener SPÖ im Präsidium mit ihrem Standpunkt nicht, es entstand eine Pattsituation. Denn etliche Bundesländer, neben dem Burgenland auch Niederösterreich, Oberösterreich, die Steiermark und Salzburg, hatten sich schon im Vorfeld der Sitzung auf eine Unterstützung für Doskozil festgelegt. So musste der Vorstand entscheiden. Das Präsidium ist in der SPÖ das zehnköpfige Führungsgremium rund um die Vorsitzende und ihre Stellvertreter, das die politischen Entscheidungen trifft. Formal beschlossen werden diese im Vorstand, der aus 49 Mitgliedern besteht.

Knappe Kampfabstimmung

Dort endete das Match in einer Kampfabstimmung, die ähnlich knapp ausfiel wie auch schon die Mitgliederbefragung. 22 Vorstandsmitglieder sprachen sich für eine Stichwahl bei einer weiteren Mitgliederbefragung aus, 25 waren dagegen. Abgestimmt wurde namentlich, also offen. Für die neuerliche Mitgliederbefragung waren die Vertreter Wiens und der Jugend sowie einzelne Bundesländer-Repräsentanten aus dem Lager der scheidenden Parteichefin, Pamela Rendi-Wagner. Für Doskozil ist diese Entscheidung durchaus hilfreich: Es ist zu erwarten, dass er in der Funktionärsschicht, die die Delegierten stellt, bessere Chancen hat als bei den Mitgliedern, bei denen Babler besser mobilisieren kann.

Jedenfalls wird es jetzt auf dem Parteitag in Linz zu einer Kampfabstimmung kommen – und zwar unabhängig davon, ob die Wahlkommission jetzt Doskozil als Kandidaten vorschlägt oder eine Wahl zwischen beiden. Denn Babler hat schon vor der Sitzung angekündigt, kandidieren zu wollen. Auch die formalen Hürden sind kein Problem mehr: Eine Kandidatur hat er schon im Vorfeld rechtzeitig angemeldet. Nach der Sitzung meinte er, er werde jedenfalls kandidieren. Ob Hans Peter Doskozil, Sieger der Mitgliedsbefragung, auch kandidiere, müsse man diesen fragen.

Dieser gab kurz darauf auch schon die Antwort: Er werde „mit Sicherheit“ antreten. Davor hatte es Gerüchte gegeben, dass er mit seinem Rückzug gedroht habe, sollte das eigentlich festgeschriebene Prozedere ausgehebelt werden und eine Stichwahl stattfinden. "Ich habe vorgeschlagen, wenn man mich unbedingt verhindern will, obwohl ich Erster geworden bin, beuge ich mich auch dieser Entscheidung“, sagte er am Dienstagabend in der ORF-„ZiB2“.

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