Nach dem knappen Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung kommt es am Parteitag am 3. Juni zu einer Kampfabstimmung zwischen Burgenlands Landeschef und Traiskirchens Bürgermeister Babler.
Die SPÖ bleibt in den Schlagzeilen: Nachdem am Montag das knappe Ergebnis der Mitgliederbefragung bekannt wurde, hat SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner am Dienstag ihren Rückzug sowie eine geordnete Übergabe an ihren Nachfolger angekündigt. Letztere dürfte sich aber schwierig gestalten, denn: Ursprünglich war gedacht, dass am roten Parteitag am 3. Juni der neue Vorsitzende gekürt wird, nun wartet dort zuvor noch eine Kampfabstimmung zwischen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der in der Befragung vorne lag, und Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler. Ein Umstand, der für Doskozil „kein schönes Bild“ ergibt, wie er Dienstagabend in der ORF-Sendung „ZiB2“ sagte.
„Schauen Sie, wir haben uns alle ein Prozedere auferlegt“, sagte Doskozil auf entsprechende Fragen von Moderator Armin Wolf. Eigentlich sei der Plan gewesen, eine Mitgliederbefragung durchzuführen, wobei das Ergebnis dann für den Wahlvorschlag für den Parteitag berücksichtigt werde. Dazu habe er sich verpflichtet, so Doskozil, und mit dieser Einstellung sei er am Dienstag auch nach Wien gefahren. Dort sei es dann zu einem zähen Diskutieren gekommen, da sich insbesondere die Wiener SPÖ für eine neuerliche Mitgliederbefragung, also eine Stichwahl, aussprach.
„Das kann man mir beim besten Willen nicht vorwerfen“
Das wiederum hatte Doskozil abgelehnt und angekündigt, sich aus dem Rennen zurückzuziehen. Er habe nämlich wahrgenommen, so argumentierte er, dass die Mitgliederbefragung in den Hintergrund gerückt und es nur noch darum gegangen sei, sich zu positionieren, „einen Kandidaten zu unterstützen oder abzulehnen“. Dass er dann doch keinen Rückzieher machte, habe daran gelegen, dass ihn Landesorganisationen überredet hätten, weiterzumachen.
„Ich habe da sicherlich kein Kalkül dahinter und ich bin auch nicht, wie da heute dauernd kolportiert wird und irgendwo durch die Gegend getwittert wird, dass ich feige wäre - ich glaube, das kann man mir beim besten Willen nicht vorwerfen“, betonte Doskozil.
Letztlich stimmten 25 Personen gegen eine erneute Wahlrunde unter den Mitgliedern, 22 dafür. Somit wurde entschieden, dass am Samstag in einer Woche die 609 Delegierte zur Stimmabgabe aufgerufen werden. Neben den Mitgliedern des Vorstandes, der Kontrollkommission und der Bundesgeschäftsführung sind 350 Delegierte aus Bezirks- und 30 aus Landesorganisationen stimmberechtigt. Auch die Gewerkschaft, die Frauen und weitere SPÖ-Organisationen schicken ihre Delegierten zum Parteitag.
Babler betont: „Ich bin gegen Querschüsse“
Wenige Stunden nach Doskozil stand Herausforderer Babler im Ö1-„Morgenjournal“ Rede und Antwort. Er betonte, dass er eine erneute Mitgliederbefragung über den Vorsitz begrüßt hätte. Denn das knappe Ergebnis - Doskozil hatte 33,68 Prozent der Stimmen erhalten, Babler 31,51 Prozent und Rendi-Wagner 31,35 Prozent - habe „keine Klarheit“ geschafft. Die Folge: Aktuell habe „keiner die Kraft oder Legitimation“.
Seiner Ansicht nach wäre es daher ratsam gewesen, wenn „wir die Mitglieder noch einmal die letzten Meter gehen lassen, für ein klares Mandat für den Vorsitzenden“. Dennoch: Sollte er nun am Parteitag Zweitplatzierter werden, so werde er das Ergebnis „selbstverständlich“ akzeptieren. „Ich bin gegen Querschüsse“, versicherte er. Angesprochen auf eine mögliche Zusammenarbeit mit Doskozil fügte er hinzu: „Die Hand muss offen sein, dass jeder dort mitwirkt, wo er am besten beitragen kann.“
Dass seine Haltung - und Kandidatur - die innerparteiliche Spaltung vorangetrieben habe, bestritt der Bürgermeister hingegen. Er habe kein drittes Lager eröffnet, sondern wolle wieder eine „starke, geeinte Bewegung“, die sich nicht jeden Tag mit „persönlichen Befindlichkeiten“ beschäftige. Von Anfang an habe er betont, angetreten zu sein, um jenseits bestehender Lager „zu punkten“.