Eine parlamentarische Anfragebeantwortung zeigt, wie viele Strafen wegen Verstößen gegen das Corona-Maßnahmengesetz verhängt wurden.
Der Streit um Coronastrafen ist heute noch ein Dauerbrenner. In Niederösterreich richtete die schwarz-blaue Regierung jüngst einen Fonds zur Rückzahlung von Strafen ein. Doch wie viele Strafen wurden verhängt und welche Bundesländer waren die Spitzenreiter? Das legt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) offen.
Darin sind die Anzahl der Strafverfahren und die verhängten Strafen nach § 8 des Covid-19-Maßnahmengesetzes nach Bundesländern aufgelistet. Strafbar waren etwa das unzulässige Betreten von Betriebsstätten und Verstöße gegen die Corona-Ausgangsregeln. „Die Presse“ hat die Zahlen zusammengerechnet: