In Salzburg haben sich ÖVP und FPÖ auf eine Koalition geienigt - und folgen damit einem Trend: Auch in Oberösterreich und NIederösterreich wird derart regiert.
Mit der Einigung auf eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ in Salzburg lautet die neue "Modefarbe" bei den Landesregierungen Schwarz-Blau (bzw. Türkis-Blau). Neben Salzburg gibt es auch in Oberösterreich eine ÖVP-FPÖ-Landesregierung, in Niederösterreich ein Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und Freiheitlichen.
Bei der Landtagswahl in Salzburg vom 23. April wurde die einzige Regierungszusammenarbeit von drei Parteien auf Landesebene (die "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grüne und Neos) abgewählt. Während sich die Neos aus dem Landtag verabschieden mussten, die Grünen in etwa gleich blieben und die SPÖ neuerlich Stimmen verlor, erzielten die Blauen ein Rekordergebnis auf Landesebene. Mit 25,75 Prozent kamen sie erstmals auf Platz zwei und überholten sogar die SPÖ. Die ÖVP blieb trotz stattlicher Verluste (minus 7,4 Prozentpunkte) Erster und musste sich einen neuen Koalitionspartner suchen.
„Trendmacher“ Oberösterreich
Mit der Einigung vom Mittwoch zwischen Schwarz und Blau hat sich - nach dem Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich - zum zweiten Mal in diesem Jahr eine ÖVP-FPÖ-Regierung neu etabliert. In Oberösterreich hat sich Landeshauptmann Thomas Stelzer schon 2015 die Blauen zum Partner genommen - und er blieb auch nach der Wahl 2021 dabei. Damit ist die FPÖ - die vor 2015 eine Regierungsrolle nach der anderen eingebüßt hatte - wieder in drei Ländern Koalitionspartner.
Ein Revival erlebt hat zuletzt jedoch auch die "Große Koalition" von ÖVP und SPÖ. Diese gibt es bereits in drei Ländern - in der Steiermark schon seit 2005, in Kärnten (mit SPÖ-Dominanz) seit 2013 (vorher die Grünen mit dabei) sowie in Tirol seit der Wahl 2022. Die Leidtragenden sind die Grünen. 2014/15 waren sie noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder, jetzt sind sie es nur noch in Salzburg und Vorarlberg. In Wien wechselte SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig 2020 von Grün zu Pink.
Auch wenn das Salzburger Dirndl weggefallen ist, sind die Landesregierungen noch recht variantenreich - und, was lange nicht der Fall war, es sind alle Nationalratsparteien vertreten. Aktuell gibt es mit der Steiermark und Tirol zweimal Schwarz-Rot, einmal Rot-Schwarz (wurde in Kärnten verlängert), dreimal Schwarz-Blau (Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich), einmal Schwarz-Grün (Vorarlberg), einmal Rot-Pink (Wien) - und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich die der SPÖ im Burgenland.
(APA)
