Koalition

Schwarz-Blau in Salzburg: Partei-Gremien segnen Koalitionspakt ab

Die ÖVP Salzburg segnete am Donnerstagabend den Koalitionspakt mit der FPÖ ohne Gegenstimme ab.
Die ÖVP Salzburg segnete am Donnerstagabend den Koalitionspakt mit der FPÖ ohne Gegenstimme ab.(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
  • Drucken

Am Freitagvormittag wollen Landeshauptmann Haslauer und FPÖ-Landesobfrau Svazek das Arbeitsübereinkommen vorstellen. Es ist nicht zu erwarten, dass die ÖVP ein Schlüsselressort abgeben wird.

Nach Abschluss der Regierungsverhandlungen in Salzburg haben die Parteigremien von ÖVP und FPÖ am Donnerstagabend den Koalitionspakt für die Jahre 2023 bis 2028 jeweils einstimmig abgesegnet. Am Freitagvormittag werden Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und FPÖ-Salzburg-Obfrau Marlene Svazek in einer Pressekonferenz das Arbeitsübereinkommen für die kommenden fünf Jahre vorstellen und die neue Regierungsmannschaft präsentieren.

Dann wird auch feststehen, wie sich die Ressorts auf die beiden Parteien verteilen. Allzu große Überraschungen sind hier aber nicht zu erwarten. Haslauer hatte bereits im Vorfeld betont, dass die ÖVP "ihre" Ressorts behalten wolle. Dass eines der Schlüsselressorts zu den Freiheitlichen wandert, gilt als wenig wahrscheinlich. Laut "Salzburger Nachrichten" (Freitag-Ausgabe) dürfte Svazek den Naturschutz (ohne Nationalpark) sowie die Bereiche Jagd und Fischerei übernehmen, der neue FPÖ-Landesrat Martin Zauner soll für die Ressorts Wohnbau und Raumordnung zuständig sein. Daniela Gutschi (ÖVP) soll außerdem neue Gesundheitslandesrätin werden.

Bei Verhandlungen keine großen Differenzen

Die Gespräche zu den Inhalten des neuen Regierungsprogramms sind zum Großteil bereits in der Vorwoche abgeschlossen worden, in den vergangenen Tagen wurden noch letzte offene Fragen geklärt. Dem Vernehmen nach soll es im Laufe der dreiwöchigen Verhandlungen zu keinen großen Differenzen gekommen sein. In vielen Punkten dürfte Einigkeit geherrscht haben. Mit Spannung erwartet wird, ob - und wenn ja wie - die Aufarbeitung der Corona-Krise ausfallen wird. Ein Punkt, der der FPÖ vor der Wahl sehr wichtig war.

Für Salzburg ist es die neue Regierung eine Premiere: Es ist die erste schwarz-blaue Koalition im Bundesland. Alle neuen Regierungsmitglieder müssen sich am 12. Juni noch einem verpflichtenden Hearing im Landtag unterziehen, bevor sie in der Landtagssitzung am 14. Juni gewählt und angelobt werden. Anders als nach früheren Koalitionsverhandlungen sieht sich die neue Landesregierung erstmals mit breiten Protesten konfrontiert: Am Pfingstmontag findet in der Landeshauptstadt eine große Demonstration gegen Schwarz-Blau statt.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

 Protestaktion gegen die erwartete schwarz-blaue Koalition in Salzburg
Landesregierung

Widerstand gegen Schwarz-Blau in Salzburg wächst

Kulturinitiativen und zivilgesellschaftliche Organisationen formieren sich gegen die Koalition von ÖVP und FPÖ.
 FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek, Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP)
Salzburg und Co.

Schwarz-Blau ist neue "Modefarbe" in den Landesregierungen

In Salzburg haben sich ÖVP und FPÖ auf eine Koalition geienigt - und folgen damit einem Trend: Auch in Oberösterreich und NIederösterreich wird derart regiert.
 FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek, LH Wilfried Haslauer (ÖVP)
Einigung

Salzburgs neue Landesregierung wird schwarz-blau

Die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind abgeschlossen. Die neue Landesregierung soll der Öffentlichkeit am Freitag präsentiert werden.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.