Obmannfrage

Ist die SPÖ uneins, entscheidet das Los

Archivbild von der SPÖ-Veranstaltung am 1. Mai.
Archivbild von der SPÖ-Veranstaltung am 1. Mai.APA/FLORIAN WIESER
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Bei Gleichstand am Parteitag wird der neue Chef der Sozialdemokraten per Zufall bestimmt. Das klingt kurios, ist aber in Wahlordnungen gar nicht unüblich.

Wien. Bei der SPÖ-Mitgliederbefragung hatten Hans Peter Doskozil, Andreas Babler und Pamela Rendi-Wagner jeweils etwa ein Drittel der Stimmen erhalten. Bei so viel Uneinigkeit in der Partei könnte helfen, dass nun mit 609 eine ungerade Anzahl an Delegierten über die Obmannfrage entscheiden wird.

Doch kann es am Parteitag – gerade in geheimer Wahl – zu Enthaltungen kommen. Und für den Fall, dass sich die gültigen Stimmen zwischen Babler und Doskozil genau die Waage halten sollten, hat das SPÖ-Statut schon eine Lösung parat. Eine, die auf Glück basiert, aber nicht ganz unüblich ist.

Bei Stimmengleichheit nach einer Stichwahl „entscheidet das Los“, besagen die SPÖ-Regeln in Paragraf 58. Die Delegierten bleiben also selbst in diesem Fall alle gleich wichtig, egal ob hohes Parteimitglied oder einfacher Gesandter. Nicht konkret benannt wird im Statut aber die Person, die dann als Glücksengerl das Los ziehen darf.

Per Los zum Volksvertreter

Das ist ein Unterschied zu Hofburg-Wahlen, bei denen im Falle einer Stichwahl der Innenminister als Wahlleiter fürs Losen vorgesehen ist. Seine Stunde schlägt, wenn das Volk im ersten Wahlgang dem Zweit- und Drittplatzierten gleich viele Stimmen gegeben hat. Dann entscheidet der Zufall, wer von den beiden neben dem Erstplatzierten in die Stichwahl einzieht. In dieser gibt es aber dann keine Ziehung mehr, sondern die Bürger müssen so oft wählen, bis einer der beiden Kandidaten eine Mehrheit hat und Bundespräsident wird.

Auch andere Regeln für Urnengänge wie die Nationalratswahlordnung kennen das Losverfahren. Etwa, wenn es um die Verteilung des letzten und 183. Mandats geht und unklar ist, an welchen Landeswahlkreis dieses geht.

Im bei Doskozil und Babler beliebten Fußballsport war der Losentscheid einst ebenso verbreitet, z. B. bei Gleichstand in der Tabelle nach WM-Vorrunden. Bevor gelost wird, entscheidet hier inzwischen die Fair-Play-Wertung. Wer diese in der SPÖ aktuell gewinnen würde, ist aber schwer festzulegen, weswegen das Los bei Gleichstand doch die einfachere Option bleibt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.05.2023)

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