SPÖ

Doskozils Pläne: Mindestlohn, Miet-Kauf und gratis Blockflöten

(c) Die Presse/Petra Winkler
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Die Doktrin des Landeshauptmanns lautet: mehr Staat, weniger privat, von der Pflege bis zur Gratis-Flöte. Ginge das auch im Bund?

Wie sähe Österreich aus, wenn Hans Peter Doskozil nächste Woche an die Spitze der SPÖ käme? Und später womöglich gar ins Kanzleramt einzöge? Ein Wahlprogramm für die nächste Nationalratswahl gibt es noch nicht, auch personell ist mit Ausnahme einiger als Fixstarter geltender Vertrauter, vom Abgeordneten Max Lercher bis hin zum Altkanzler Christian Kern, noch alles im Nebel. Und doch liegt nahe, was Doskozil vorhätte, wenn er auf Bundesebene das Sagen hätte.

Der frühere Minister lässt seit seinem Umstieg zum Landeshauptmann nämlich ein linkes Prestigeprojekt nach dem anderen vom Stapel, das Burgenland suchte er sukzessive zum etatistischen Wunderland umzubauen. Und Hans Peter Doskozil macht seit Jahren kein Geheimnis daraus, dass er seine Projekte auch bundesweit umsetzen will. Mitunter stößt Doskozils Politik des starken Staates auf heftige Kritik, etwa beim Leiter des wirtschaftsliberalen Thinktanks Agenda Austria: „Doskozils Sozialismus burgenländischer Prägung wird spätestens dann an seine Grenzen stoßen, wenn die Zinsen weiter steigen und die Bürger die Rechnung dafür präsentiert bekommen“, sagt Franz Schellhorn zur „Presse“, dafür werde noch die Rechnung zu zahlen sein.

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Allein: Auf Bundesebene wäre Doskozils linke Wirtschafts- und Sozialpolitik – zumindest theoretisch – größtenteils umsetzbar, sagen Experten, teilweise sogar besser als im Burgenland. Ein Überblick.

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