„Das wird ein schwieriges Jahr.“ Schon wieder. Der Rettungsschirm, die Feuerwehraktion, die Bankenstützung! Wer versteht das noch? Politik 2011: vom Gefügigmachen, vom Vorbeischwindeln, vom Drüber-fahren.
Vor nicht allzu langer Zeit hat man das Verschwinden von Utopien, die Abdankung des Prinzips Hoffnung, so betrachtet, als hätte die Menschheit damit, zumindest wasdie Völker des wohlhabenden Industriegürtels angeht, die Kinderkrankheiten überwunden und wäre erwachsen geworden.
Rechnet man die Überbleibsel altlinker Gesinnung ab, ist eine einzige Utopie bisheute ungebrochen intakt geblieben: die der xenophoben, oft auch rassistischen Rechten,die sich, so es opportun erscheint, auch gern einmal christlich vertarnt. Ein abendländischer Maskenball ist es, was uns zu erwarten scheint, sollte das gegenwärtige System ausgedient haben oder scheitern, wahrhaft ein Abgrund voll Angst, Hass und Gewalt.
Man sagt, die Ringe des Saturn seien dadurch entstanden, dass ein großer Mond gesunken, gesunken und schließlich ins Gravitationsfeld des Planeten geraten sei. Im Herabstürzen habe er angeblich große Massen der Gletscher, die den Planeten bedeckten, an sich gerissen, bei der folgenden Explosion sei viel Flüssigkeit freigesetzt worden.
Ein Schauspiel von solcher Wucht würde sich wohl auch abspielen, würden die Eliten, die heute national und gesamteuropäisch das Sagen haben, zuletzt mit ihrem Latein am Ende sein undauf der Straße landen, inder Verzweiflung der Völker. Dabei würde wohlauch jede Menge Flüssigkeit freigesetzt werden, Blut und Tränen.
Was bei den Vorgängen der letzten Zeit insbesondere auffällt, ist der Kontaktverlust zwischen diesen Eliten mit ihren Entscheidungen und den Menschen. Mittlerweile werden etwa in den Zehn-Uhr-Nachrichten die Schlusswerte des Dow Jones täglich vermeldet. Als ob diese Zahlen für das Leben der Durchschnittsbürger etwas zu bedeuten hätten! Steigt die Zahl der freigesetzten Arbeitskräfte, zieht die Börse für gewöhnlich an – man spekuliert auf Innovation, auf einen Produktivitätsschub: Mit geringeren Arbeitskosten kann mehr erwirtschaftet werden, das steigert den Gewinn. Die Zahlen des Dow Jones bildeten dann bloß einen der glitzerndenRinge rund um das krude Geschehen – irgendwo da unten: Und sollten auf der Straße Heere von Arbeitslosen ziehen, der Ring würde lang noch glitzern und leuchten.
Der sogenannte Rettungsschirm wird jetztnach dem Willen der führenden Politiker zur Dauereinrichtung der EU und als solche auch in der Verfassung verankert werden. Ich verstehe gut, dass man die ganze Angelegenheit mit zwei lapidaren Sätzen an den Völkern vorbeischwindeln will. Zu abstrakt ist die Materie, zu abgehoben. Kaum würde sich wohl auch eine Mehrheit dafür finden lassen, geht es doch darum, gewaltige Lasten auf sich zu nehmen. Mit der Idee der Euro-Bonds verhält es sich ähnlich: Bestimmt werden sie in der einen oder anderen Form kommen, eben weil sie, nach der Logik der bestehenden Struktur, einfach kommen müssen. Die nationalen Programme zurBankenrettung, zur Bankenstützung folgen der gleichen Logik: Wer hat die Leute denn gefragt, ob sie das wollen? Man hat es ihnen oberflächlich erklärt. Gut, das sind Feuerwehraktionen, damit das Gefüge nicht zusammenkracht. Dann bist nämlich du, kleiner Mann, mitbetroffen – und wie!
Der Stil, in dem diese Maßnahmen gesetzt werden, ist der einer fast schon platonisch anmutenden Regierung der Weisen. Mit demokratischen Spielregeln hat das nichts zutun: Sie, die Weisen, wissen, was unternommen werden muss, sie wissen, was gut ist, für dich und für mich, und sie wissen auch, was rechtens ist.Ja, es stimmt: Ein Totalabsturz würde die Schwachen am härtesten treffen. Das ist die Rute im Fenster. Gefügigkeit aus Angst ist bestimmt eine Ingredienz des ganzen Vorgangs. Sie lädt geradezu ein zum kalkulierten oder bloß bedenkenlos in Kauf genommenen Drüberfahren. Man verdeutlicht den Betroffenen weder die Grundlagen gefällter Entscheidungen noch deren schwerwiegende Folgen. Hierher gehören auch Aussagen von Politikern, die, obzwar sie eben Gewichtiges bestimmt haben, unverblümt erklären: Das wird ein schwieriges Jahr, ich kann beim besten Willen nicht sagen, wie es weitergehen wird! Man überlege einmal, welch ausschweifende, verbissene Diskussion etwa zu Studiengebühren, ja odernein, hierzulande und auch anderswo, geführt wird. Was, ja, was würde es dagegen bedeuten, sollte der sogenannte Rettungsschirm tatsächlich „schlagend“ werden? Ich meine: Die allgemeine Debatte spielt an Nebenfronten, konzentriert sich auf Randthemen. Der Stuttgarter Bahnhof und sein allfälliger Ausbau, ein zweites Beispiel zu nennen, stehen wochenlang im Mittelpunkt öffentlicher Debatte. Wollte man die für diese Fragen aufgewendete Zeit in vernünftige Relation zu jenen den Finanzmarkt betreffenden Aktionen setzen, man müsste über den sogenannten Rettungsschirm jahrzehntelang debattieren.
Natürlich, auf dem Finanzmarkt ist Gefahr im Verzug, es muss rasch gehandelt werden, soll nicht das Fundament der herrschenden Ordnung ins Wanken kommen. Das Licht ist fahl. Die Frage, ob die herrschende Ordnung um beinah jeden Preis aufrechterhalten werden muss, die Frage, welche Zukunft uns als Folge davon erwartet, diese Fragen werden nicht gestellt.
Wir finden uns plötzlich im Krieg, in ei- nen Krieg verwickelt, der uns zwar alles kosten kann, dessen Ursachen und innere Logik aber weitgehend verschleiert bleiben. Wozu? Das meiste wissen wir aus bedeutungsschwer hingeraunten Andeutungen, eigentlich bloß vom Hörensagen. Kriege verlangenrasche Entschlüsse im kleinen Kreis. Erst wenn die Sache so recht im Rollen ist, begreifen die Leute, beginnen sie zu begreifen: Man hat sie nicht vor Alternativen gestellt.
Was Europa angeht, ist staatsmännischesAuftreten die Parole der Stunde, kleine Napoleons und Bismarcks bevölkern die Szene, Kabinettspolitik feiert fröhliche Urständ. Auffällig ist, dass immerfort suggeriert wird, es gebe nur den einzigen, eben den richtigen Weg, eine Art heilsbringender Einbahnstraße, über deren genaue Trassenführung zwar ein wenig gestritten wird – die Sinnhaftigkeit insgesamt steht nicht zur Debatte.
Die Lage als verzweifelten Kampf derBourgeoisie zu deuten, als ihr letztes Aufbäumen vor dem Absturz, greift viel zu kurz, ist eher Wunschdenken und Phantasma, als dass es der Realität entspräche. Längst ist ei- ne ganz andere Gruppierung an die Macht gekommen: Wir wollen sie die Mitte nennen.
Die Mitte, ein buntes Konglomerat, bestehend aus den Resten der Bourgeoisie, aus abgesunkener Bourgeoisie, aus ehemaligen Kleinbürgern, hochgekommen infolge sozialdemokratischer Öffnungspolitik, aus Freiberuflern, Beamten, Facharbeitern, Intellektuellen, Managern und so fort. Das reicht weit zu den sogenannten kleinen Leuten hin.Dank guter materieller Ausstattung ist die Mitte Garant für das Fortbestehen gegenwärtiger Verhältnisse, mögen sich einzelne ihrer Mitglieder auch als schwarz, grün, rot oder was auch immer verstehen: Das ist bloße Rhetorik, bestenfalls hilfloses Aufbegehren. Was die Mitte über alle Ideologien hinaus wirklich verbindet, ist die Tatsache, dass sie gut lebt. Es ist allerdings nur ein Bündnis auf Zeit, das sie mit den Anführern geschlossen hat: Solange der Besitzstand halbwegs gewahrt bleibt, jedenfalls nicht entscheidend gefährdet ist, wird sie sich, ein Murren da oder dort abgerechnet, ruhig, ja brav verhalten und, jeder radikalen Lösung abhold, den Weg mitgehen, der vorgegeben wird.
Gegenwärtige Politik wird nicht von sinister gesonnenen Reichen inszeniert, sondern von Technikern der Macht, einer Happy Few aus Managern hie, Berufspolitikern da, die in einmütigem Zusammenwirken das Bestehende fortschreiben, fast um jeden Preis und jedenfalls ohne viel Federlesens.
Mögen Bereicherungsabsichten bei der einen oder anderen Clique mitspielen, mögen, was Europa betrifft, machtpolitische Erwägungen einzelner Staatsführer ihren Einfluss haben – jedenfalls nicht zu unterschätzen! –, alles wird doch getragen und gestützt von der breiten Mitte, die, solange ihr Sicherheitsbedürfnis erfüllt ist, Dahinlavieren für besser hält als einen Absprung ins Ungewisse.Die saturnische Stunde, um das eingangs gebrauchte Bild zu bemühen, kommt erst, wenn alles in Scherben fällt.
Was die Europäische Union im Speziellen angeht, baute sie ursprünglich als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft auf der ihr noch vorangehenden Montanunion auf, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die einen gemeinsamen Markt für ebendiese industriellen Grundstoffe schaffen sollte. Die EWG wiederum war in der Hauptsache Zollunion. Aus wirtschaftlichen Erwägungen und Notwendigkeiten geschaffen, hat die EU bis heute diesen Charakter nicht verloren. Als Erfindung wirtschaftlicher und politischer Eliten, von Techno- und Bürokraten, nicht dem Wunsch der Völker entsprungen und schon gar nicht dem der einzelnen Bürger, ist sie mit einem Geburtsfehler behaftet, der schwerlich zu kurieren ist. Was verbindet denn einen durchschnittlichen Österreicher mit einem Griechen, einem Portugiesen oder, meinetwegen,einem Finnen? Mit Ersteren vielleicht Erinnerungen an Urlaubstage, mit Letzterem eventuelldie Tatsache, dass manein Handy von Nokiahat. Bis dato ist es nicht gelungen, europäischesBewusstsein aufzubauen. Der europäische Bürger definiert sich heute wie gestern zuallererst über die Nation, über sein Herkommen. Verräterische Wortwahl: Ein Bewusstsein lässt sich eben nicht aufbauen.Es entwickelt sich, langsam, langsam, aus der gelebten, gefühlten und verstandenen Tatsache einer Schicksalsgemeinschaft, aus einer verbindenden Idee, mag sie auch vage und vielleicht sogar obskur sein. Durch Maßnahmen von oben ist da nichts zu wollen.
Das Friedensstiftende des Vorgangs sei nicht verschwiegen: Europäischer Frieden – das ist wirklich von Wert! Wohl wahr, dass die Gründerväter ihn mit im Auge hatten. Heute dient dieser Frieden vor allem dazu, jede Kritik am eingeschlagenen Kurs, jeden abweichenden Vorschlag mit dem Ausruf zu desavouieren: Um Gottes willen, der Frieden!
Eine kurze Anmerkung, speziell zu Österreich: Der Versuch, hierzulande neoliberale Verhältnisse zu schaffen, verkam in der Wirklichkeit, wie sich herausstellen sollte, rasch zur großen Korruptionsparty. Was folgte, war die ideologisch vergammelte Klientelpolitik früherer Tage, ein Rückgriff oder Rückfall auf längst überwunden Geglaubtes: der eigene Tellerrand als Denkgrenze, weit und breit kein Konzept, kein Bild, keine Vision und schon gar kein erkennbarer politischer Wille. Sporadisch Ansätze zum Aufbruch, meist gleich wieder blockiert und niedergewürgt, das ist alles, was die Führenden derzeit anzubieten haben. Freilich regt sich Widersetzlichkeit, da und dort, das mag leise hoffnungsfroh stimmen: Die Zivilgesellschaft ist hierzulande wohl weiter als die Politik.
Gedankenexperiment: Eine EuropäischeGemeinschaft, die sich von unten, von der Basis her konstituiert hätte, wäre wohl von Anfang an nicht in den Wahn verfallen, man könne alles über einen Leisten schlagen, einWirtschafts- und Lebensmodell entwickeln, das für alle gleich gelten soll. Man hätte den Weg vorerst kleiner, regional ausgerichteter Verbände gewählt und wäre dann, vielleicht,allmählich zu größerenEinheiten, zu größererVereinheitlichung fortgeschritten. – Das Dilemma der Kopfgeburt offenbart sich nun auf dramatische Weise: Da eseinfach nicht gelingenkann, etwa Arbeitsrecht, Lohnniveaus, Steuersysteme auf einen Schlag zu vereinheitlichen, um nur drei der ökonomisch wichtigsten Faktoren zu nennen, bleibt als Scheinlösung nur das Retten, das damit unausweichlich verbundene Androhen von Konsequenzen, das Abstrafen und, in der Folge, das Kaputtsparen. Länder, die jetzt besonders in der Bredouille sind, gleichen Schülern, die den von den Lehrern vorgekauten Stoff nicht und nicht lernen wollen. Der Rohrstock muss her!Auf die Idee, dass die Völker, geprägt von ihrer Geschichte, von Klima und Lebensraum, Mentalität und Lebensart, durch oft subtile Eigenart untereinander geschieden, für Generalstabsmaßnahmen das falsche Objekt sind, kommt niemand.
Aus den späten Sechzigerjahren stammt ein Lied der Kinks. Sie besingen da einen Mann, der gemütlich im Schaukelstuhl vor seinem Kamin sitzt und es sich wohl sein lässt. Ein Idyll, sehr britisch alles, kleinbürgerlich, klein kariert und beschränkt, jedenfalls nur knapp oberhalb der Grenze zum Proletariat, das man, gottlob, hinter sich gelassen hat. Saturiert, aufpoliert und jedenfalls wohlig durchwärmt. „Here's your reward for working so hard / gone are the lavatories in the backyard / gone are the days when you dreamt of that car / you just want to sit in your Shangri-la...“ In der zweiten Strophe heißt es: „You have reached your top, you just can't get any higher / you sit in your place and you know who you are...“
Letzteres möchte ich, lege ich den Song auf heutige Verhältnisse um, eher bezweifeln. Politisches Bewusstsein ist rar, definiertman es als Wissen um den eigenenPlatz und die eigenenMöglichkeiten im gesellschaftlichen Gefüge. Vielleicht braucht es ja Frieden und vollkommene Sicherheit für Verfall, Fäulnis. Könnt ihr den Mief nicht riechen?
Es gibt Leute, die unser Wirtschaftssystem für irreparabel kaputt halten. Die Finanzwirtschaft, eigentlich ein untergeordneter Regelkreis, habesich parasitär zum Herrn des Ganzen aufgeschwungen, habe insbesondere auch die Politik in Geiselhaft genommen. Die Geschwindigkeit der Zurufe zwischen Politik und Geldsektor, zwischen Bankwesen und Politik,das Gefühl einer großen Ratlosigkeit, das aufgekommen sei, die tagesmäßige Ad-hoc-Erledigung weittragender Probleme – dies deute unmissverständlich in Richtung eines totalen Kollaps. Aufschub sei alles, was da erreicht werde.
Der oben angesprochene, fragile Pakt derMitte mit den politischen Führern funktioniert doch im Grund dadurch, dass diese Führer im Großen und Ganzen, wenn sie schon nicht direkt Delegierte der Mittelschicht sind, jedenfalls als solche agieren. Parteizugehörigkeit tut wenig zur Sache. In den Anführern verkörpert sich, so oder so, der veränderungs- und zukunftsscheue Geist der Mitte. Auf ihrer Lethargie gründet die Legitimation der Anführer, die sie leicht erfühlen, sind sie ja selbst so. Im Stillhalten der Geführten dürfen sie sich zusätzlich bestätigt sehen. – Werden die Rentenfonds vomStaat zur Haftung herangezogen; wird der Mindestlohn gesenkt, wie in Irland geschehen; wird wie bei uns hier der Ausbau von Einrichtungen der Kinderbetreuung gedrosselt; wird in Deutschland die Erhöhung der Bezüge der Hartz-IV-Bezieher um fünf Euro zur politischen Hochschaubahnfahrt – solange die Mitte sich nicht bedroht sieht, solange die von solchen Maßnahmen Betroffenen marginalisiert werden können, ja, so lange bleibt alles ruhig. Kaum Diskussionsbedarf. Die Halbierung der Entwicklungshilfe entlockt den meisten allenfalls Krokodilstränen. Dauerstreiks in Griechenland, Straßenschlachten da und dort, was soll's?
Eine Million Österreicher verarmt – da bleiben doch immerhin noch siebeneinhalbMillionen, denen es gut geht. So einfach ist das Kalkül: Solange die Führenden die Bedürfnisse der Mitte erfüllen,im Wesentlichen das Bedürfnis nach Sicherheit, so lange können sie nahezu selbstherrlich regieren, die fragwürdigenWege einschlagen, diesie für geboten halten.
Bei auch nur rudimentären ökonomischenKenntnissen kann man erkennen, dass etwa der sogenannte Rettungsschirm auch als Dauereinrichtung nicht dazu geeignet ist,das strukturelle Ungleichgewicht zwischen einzelnen Volkswirtschaften innerhalb der EU zu beseitigen. Wird der Druck auf ökonomisch gestrauchelte Nationen über ein gewisses Maß erhöht, kommt es zu Ausbrüchen der Enteigneten – einstweilen schauen wir vom Logenplatz zu –, die nicht nur im materiellen Herunterkommen Ursache und Triebkraft haben. Plötzlich zeigt sich den Menschen das System als der Albtraum, der es ist: Sie sind fremdbestimmt. Ökonomie macht zwar einen wichtigen Teil sozialerOrganisation aus, ist aber nicht diese Organisation.
Vernunft stellt die unentbehrliche Münze menschlichen Verkehrs – oder sollte es zumindest. Doch gibt es auch andere Währungen, die daneben im Umlauf sind: Gefühle, Hoffnungen, Ängste, Ressentiments meinetwegen. Sicherheit ist wichtig, doch Sicherheit ist nicht alles. Wer da Sicherheit will, muss die Zukunft abwägend mitbedenken. Das krampfhafte Festhalten am Überkommenen, an dem, was bist jetzt immer geholfen hat – irgendwann wird es zu Falle und Irrweg. Utopie ist notwendig. Mut nötiger denn je.
Utopie? Zuletzt, Freunde, geht es immer um Freiheit, um Gerechtigkeit und Solidarität. Solidarität? Davon war doch so viel zu hören: Der Rettungsschirm soll doch gerade den Bankrott maroder Staaten „solidarisch“ verhindern. Damit gemeint ist die billige Solidarität derjenigen, die durch Investitionen oder Absatzhoffnungen an die Untergehenden gekettet sind. Über höher und höher steigende Zinsen, die die bereits Taumelnden dann zu bezahlen haben, können diese erst recht in aller Ruhe ausgenommen werden, mit dem wunderbaren Zusatz, dass im Hintergrund ja die Europäische Zentralbank und, außerdem, die Steuerzahler für die Räuber jederzeit bereitstehen.
Nach Marktlogik muss der Vorgang, war er beim schon angeschossenen Wild erfolgreich, sich dann auf die vorerst als „Helfer“ aufgetretenen Starken konzentrieren, die nun allerdings auch nicht mehr ganz so stark sind, da sie vorher ja so tüchtig geholfen haben.
Was also bleibt, ist Besinnung auf das Machbare. Ist ein Herunterfahren des Druckszur Gemeinschaft um jeden Preis. Ist der Versuch, gerade aus der Ungleichzeitigkeit der Verhältnisse Spielraum zu gewinnen. Was wir brauchen, ist keine Zwangsgemeinschaft. Was wir brauchen, ist mehr Europa, aber von unten nach oben, also mehr Demokratie. Was wir brauchen, ist echte gegenseitige Hilfe, unter Bedachtnahme auf die Eigenart des je eigenen Schicksals der Völker.
Da die bestimmenden Eliten damit offenbar nichts am Hut haben, bleiben die Bürger, die Leute. Die Zivilgesellschaft muss sichrühren und regen. Kopf hoch! Wer soll's denn sonst in die Hand nehmen und wenden, unser Geschick? Schluss mit dem Gekuschel in der faulen Idylle! Aufgewacht in Shangri-la! Sonst bleibt am Ende vielleicht doch nur die Straße. ■
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.01.2011)