Die FPÖ reagierte auf die Ansage des Außenministers, nicht als Außenminister unter Herbert Kickl zur Verfügung zu stehen: Die Abneigung beruht auf Gegenseitigkeit.
Wien. Mehr als ein Jahr vor dem planmäßigen Nationalratswahltermin führt die FPÖ in allen Umfragen, ihr Chef Herbert Kickl stellt offen den Kanzleranspruch – und mit der Landesregierung in Salzburg wurde zuletzt das mittlerweile dritte schwarz-blaue Bündnis aus Landesebene geschmiedet. Wie die ÖVP auf Bundesebene mit der FPÖ umzugehen gedenkt, ob man mit Herbert Kickl koalieren will, lässt die Volkspartei indes offen.
Mitunter gibt es Ablehnung, etwa im Fall Karoline Edtstadlers: Die türkise Kanzleramtsministerin nannte die Vorstellung von Kickl als Kanzler unlängst „erschreckend“. Andere wiederum – Bundeskanzler Karl Nehammer oder die parteiintern mächtige niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner etwa – wollen eine Koalition mit der FPÖ im Bund im Vorhinein nicht ausschließen. Nun meldete sich Außenminister Alexander Schallenberg via „Presse am Sonntag“ in der Kickl-Frage zu Wort – und zwar deutlicher, als andere Türkise das vor ihm taten.
Auf die Frage, ob er denn bereit wäre, unter Kickl Außenminister zu bleiben, antwortete der Kurzzeit-Kanzler, dass er sich „eine Bundesregierung unter der Führung von Kickl nicht vorstellen“ könne – und „der Außenminister gewiss nicht Schallenberg heißen würde“, so der freiheitliche Frontmann ins Kanzleramt einzöge.
FPÖ: Kein Platz unter Kickl
Die Blauen reagierten wenig später auf die im Interview geäußerte Absage Schallenbergs. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker richtete dem Außenminister via Aussendung aus: „Ich kann Herrn Schallenberg beruhigen. In einer Bundesregierung – angeführt von einem Volkskanzler Kickl – ist auch gar kein Platz für einen Außenminister wie ihn, für den die Neutralität Österreichs nur Schall und Rauch ist.“
Der Generalsekretär der FPÖ, von der ÖVP wurde die Partei erst vergangene Woche als „russlandhörig“ bezeichnet, forderte Schallenberg aufgrund der Positionierung im Ukraine-Krieg gleich zum sofortigen Rücktritt auf. Hafenecker: „Ich rate ihm, gleich einen Schlussstrich zu ziehen, bevor er unsere Neutralität wirklich endgültig abschreibt.“
(Red.)
