Der spanische Premier setzt Neuwahlen für Ende Juli an. Bei den Regionalwahlen hatte es einen „Tsunami“ gegeben, wie spanische Medien schreiben: Die Konservativen haben den regierenden Sozialisten eine herbe Niederlage zugefügt.
Madrid. Der Niederlage bei den spanischen Kommunal- und Regionalwahlen, bei denen die Konservativen deutlich gewannen, folgte ein Erdbeben. Nur wenige Stunden nach dem Debakel trat Spaniens sozialdemokratischer Premier Pedro Sánchez am Montag vor die Kameras und kündigte einen Befreiungsschlag an: Er gab bekannt, dass er das spanische Parlament auflösen und für den 23. Juli – fünf Monate vor dem regulären Termin – nationale Neuwahlen ansetzen werde.
Bei den Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag hatte die konservative Volkspartei die Macht in den meisten Regionen und Rathäusern im Land erobert. Spaniens Medien sprachen von einem „Tsunami“, der die Sozialdemokraten überrollte und die Parteienlandschaft verändert habe. Der Urnengang galt als Stimmungsbarometer für die politische Lage und hatte den Druck auf Sánchez erhöht.
Der 51-jährige Sozialdemokrat war 2018 nach einem Misstrauensvotum gegen den damaligen konservativen Regierungschef Mariano Rajoy, der unter Korruptionsverdacht stand, an die Macht gekommen. Seit 2020 regierte Sánchez mit einem Minderheitskabinett, das aus Sozialdemokraten und der kleineren Linkspartei Podemos bestand.
Zuletzt war die Koalition aber tief zerstritten, was sich nun im schlechten Ergebnis in den Wahlen niederschlug. In diesen wurden nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch Podemos abgestraft. Podemos verschwand aus etlichen regionalen und kommunalen Parlamenten.
