Die ÖVP hält am Wolfgangsee eine große Abgeordnetenkonferenz ab. Überschattet wird diese von Gerüchten über ein mögliches Platzen von Türkis-Grün.
Die ÖVP hält am Dienstag und Mittwoch am Wolfgangsee eine große Abgeordnetenkonferenz ab. Angemeldet sind 230 Mandatare aus Nationalrat, Bundesrat, Landtagen und dem Europaparlament. Ziel sei ein Austausch auf persönlicher Ebene, da es seit dem letzten derartigen Treffen im April 2019 zahlreiche Wahlen und eine "ordentliche Durchmischung" bei den Mandataren gegeben habe, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Außerdem wolle man weiter am "Zukunftsprogramm 2030" arbeiten.
"Es ist eine interne Arbeitsklausur und ein Vernetzungstreffen zwischen Bundes- und Landesabgeordneten", sagte Wöginger zu dem nicht medienöffentlichen Treffen, das rund eineinhalb Jahre vor der nächsten Nationalratswahl stattfindet. Anstehende Wahlen sollen beim Treffen der ÖVP-Mandatare nicht Thema sein, betonte er. Auch die Spitzenkandidatur für die EU-Wahl im Juni 2024 werde noch nicht debattiert.
Neuwahl nicht vor 2024?
Zu aktuellen - vom niederösterreichischen SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander via Twitter verbreiteten - Neuwahlgerüchten verwies Wöginger darauf, dass die türkis-grünen Koalitionsparteien ja erst für diesen Donnerstag eine Sondersitzung einberufen haben, bei der neben Entlastungsmaßnahmen für finanziell Schwächere auch die Strompreiskompensation für die Industrie und das überarbeitete Energieeffizienzgesetz beschlossen werden sollen. "Das ist ein Zeichen, dass diese Koalition für Land und Leute arbeitet, das wird aus meiner Sicht auch bis Herbst 2024 so sein."
Am Wolfgangsee anwesend sein werden auch die türkisen Regierungsmitglieder samt Bundeskanzler Karl Nehammer. Inhaltlich soll das vom ÖVP-Chef im März vorgestellte "Zukunftsprogramm 2030" im Mittelpunkt stehen - dieses soll weiter ausgearbeitet werden. In Arbeitskreisen werden die Mandatare die ÖVP-Positionen zu den Bereichen "Arbeitswelt und Wirtschaftsraum", "Gesellschaft, Sicherheit und Europa", "Jung und Alt", "Stadt und Land" und "Umwelt, Energie und Innovation" diskutieren. Auch der "Leistungsgedanke" sowie die Themen "Wohnen" und "Sicherheit" sollen besprochen werden.
(APA)