Analyse

Wieso das Neuwahlgespenst nicht besonders geistreich ist

Das Beste aus beiden Welten ist passé, das Zweckmäßigste für beide wäre es aber, bis 2024 zu regieren.
Das Beste aus beiden Welten ist passé, das Zweckmäßigste für beide wäre es aber, bis 2024 zu regieren.APA/GEORG HOCHMUTH
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Gewisse Indizien mögen rasche Wahlen nahelegen. Doch ÖVP und Grüne könnten dabei mehr verlieren als gewinnen.

Eine – auf Verlangen von ÖVP und Grünen – am Donnerstag stattfindende Sondersitzung des Nationalrats. Eine SPÖ, die zerstritten ist. Eine im Frühling schon gestartete Plakatkampagne für Karl Nehammer und eine Tour des grünen Parteichefs, Werner Kogler, die am Donnerstag in Graz beginnt. Und dann ortet auch noch das der ÖVP nahestehende Medium „Exxpress“ eine mögliche „Neuwahl-Bombe“, während die Regierungsparteien das gegenüber der „Presse“ dementieren. Doch das Gerücht, dass die Koalition am Donnerstag im Parlament das Ende der Legislaturperiode einläuten möchte, ist gesät. Tatsächlich kann die Koalition mit ihrer Mehrheit Neuwahlen initiieren, wann immer sie möchte. Und ganz unplausibel klängen Wahlen im heurigen Herbst bei diesen Indizien ja nicht.

Doch bei genauer Betrachtung spricht doch deutlich mehr gegen rasche Neuwahlen. Vor allem, wenn man die Ausgangssituation für die Koalition betrachtet.

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