EPC-Gipfel

Macrons taktischer Plan von Großeuropa

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TOPSHOT-BELGIUM-EU-POLITICS-SUMMITAPA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
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Frankreichs Präsident versucht seine Idee einer unverbindlichen Plattform für EU-Länder und Beitrittskandidaten zu etablieren. Geht es dabei um mehr als um die Verzögerung der Erweiterung?

So wie im vergangenen Oktober in Prag werden an diesem Donnerstag in Moldaus Hauptstadt Chişinau über 40 Staats- und Regierungschefs beim zweitägigen Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) erwartet – darunter alle der EU-Mitglieder und der EU-Beitrittskandidaten. Es ist das zweite Treffen der vom französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, im Mai 2022 aus der Taufe gehobenen großeuropäischen Gemeinschaft aus 47 Ländern – darunter die Ukraine, Türkei und Großbritannien. Österreich wird durch Bundeskanzler Karl Nehammer vertreten sein. Offen ist noch die Teilnahme des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdoğan.

Was laut Diplomaten einst angedacht war, um EU-Beitrittskandidaten, die für viele Jahre keine Chance haben, Mitglieder der Europäischen Union zu werden, bei der Stange zu halten, hat durch den fortgesetzten Angriffskrieg auf die Ukraine eine unerwartete Dynamik erfahren. Der gemeinsame Feind macht aus den europäischen Ländern innerhalb und außerhalb der EU eine Schicksalsgemeinschaft – und die will Macron formen. Dass das Treffen gerade in Chişinau stattfindet, solle denn auch ein Zeichen Richtung Moskau setzen: Hände weg von Moldau, das mit russischen Übergriffen und innenpolitische Einflussnahmen konfrontiert ist.

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