Bundesheer

Eine letzte Kaserne soll noch verkauft werden

Martinek Kaserne
Martinek Kasernesivbeg
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370 Millionen Euro brachten die Verkäufe von Immobilien. Erfolgsgeschichte war das aber trotzdem keine.

Lange Zeit war es das Hoffnungsprojekt für das Bundesheer: Durch den Verkauf von nicht mehr benötigten Liegenschaften sollten jene Mittel für Investitionen hereingebracht werden, die aus dem Budget nicht mehr zur Verfügung standen. Laut einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wurden im Zeitraum 2010 bis 2022 insgesamt 270 Millionen Euro aus Verkäufen eingenommen. Über den gesamten Zeitraum – die Verkäufe laufen schon seit 2005 – waren es an die 370 Millionen Euro.

Das mag auf den ersten Blick nach viel ausschauen, ist aber letztlich ein wenig zufriedenstellendes Ergebnis. Denn erstens wurden damit die erhofften Erlöse von einer halben bis einer Milliarde Euro bei Weitem nicht erzielt. Zweitens war es dann keineswegs so, dass die Mittel dem Bundesheer zugute kamen. Teilweise ging der Erlös direkt ans Finanzministerium, teilweise wurden zwar Investitionen für das Bundesheer getätigt, gleichzeitig aber das Verteidigungsbudget gekürzt. Laut Tanners Anfragebeantwortung wurden von den 270 Millionen Euro 175 Millionen für Beschaffungen verwendet, der Rest floss in Rücklagen beziehungsweise direkt ins Budget des Finanzministers.

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