Die rote Klubchefin wirbt in ihrer Abschiedsrede im Nationalrat für parteiübergreifende Kooperation - und nimmt indirekt Bezug auf den Führungskonflikt in der SPÖ.
SPÖ-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner hat Donnerstagnachmittag bei der Sondersitzung des Nationalrats ihre Abschiedsrede vom Parlament gehalten und dabei für Zusammenarbeit aller Parteien geworben. Gleichzeitig nahm sie indirekt Bezug auf den Führungskonflikt in der eigenen Partei: "Es braucht ein neues Verständnis von politischer Führungsstärke, das sich nicht nur in der Bewunderung männlicher Machtrituale erschöpft."
Gerade der Klimawandel mit all seinen Auswirkungen erscheint Rendi-Wagner ein Thema, wo die Parteien aufeinander zugehen müssten. Doch auch in Fragen, die die unmittelbare Gegenwart der Menschen betreffen, brauche es mehr Zusammenarbeit, sprach Rendi-Wagner die Teuerung an.
Letzte Rede, aber nicht letzter Auftritt
Die SPÖ blockiert ja aktuell Zwei-Drittel-Materien, weil sie ihre Vorschläge gegen die Inflation im Gegenzug umgesetzt haben möchte. Auch das sprach die scheidende Klubobfrau indirekt an: "Eine konstruktive Oppositionspolitik setzt etwas Wesentliches voraus - eine konstruktive Regierungspolitik." Dass man aufeinander zugehen könne, habe sich ja schon gezeigt - nämlich zu Beginn der Corona-Pandemie.
Es war zwar nicht Rendi-Wagners letzter Auftritt im Nationalrat, bleibt sie doch noch bis Monatsende und damit während der kommenden Plenarwoche im Hohen Haus. Doch war es, wie sie betonte, die letzte Rede nach sechs Jahren im Parlament. Ihr Verständnis sei immer gewesen, Zusammenarbeit zu suchen. Es brauche Respekt, Ehrlichkeit und Mut zur Verantwortung. Rendi-Wagner sprach vom Abschied von einer großen Aufgabe, von vielen Freundinnen und Freunden sowie von "schwierigen, aber auch interessanten Kollegen".
Das Plenum dankte der abgehenden SPÖ-Vorsitzenden mit Standing Ovations, einzig die Freiheitlichen beließen es - wenn überhaupt - bei Beifall. "Großen Respekt" für Rendi-Wagner äußerte Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer. Sie sei Untergriffen einer Art ausgesetzt gewesen, "mit denen sich kein Mann in der Politik auf diese Weise befassen muss". Sie werde Rendi-Wagner, die sie als herzlich erlebt habe, vermissen.
Der heutige Auftritt Rendi-Wagners wird wohl einer ihrer letzten Redebeiträge als Politikerin sein, da sie am kommenden Samstag den außerordentlichen SPÖ-Parteitag auslässt.
(APA)