Mit ihrem Bekenntnis zum Spitzenkandidatensystem bringen EU-Grüne andere Parteien in Zugzwang.
Wien. Noch ist nicht entschieden, wer die beiden sein werden. Doch Europas Grüne wollen auch bei der EU-Wahl im Juni 2024 mit einem Spitzenkandidaten-Duo unionsweit antreten. Ein Beschluss dazu soll bei ihrem Kongress in Wien am Samstag fallen. Über die beiden Personen wird erst Ende des Jahres entschieden. Mit dem Beschluss bringen die Grünen die anderen EU-Fraktionen unter Zugzwang.
Nachdem das Spitzenkandidatensystem 2019 mit der nicht kandidierenden CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als neuer Kommissionspräsidentin von den EU-Regierungen ignoriert worden war, gibt es laut EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unter den Europaabgeordneten einen „gewissen Verdruss“. Unter Liberalen und Vertretern der Europäischen Volkspartei baut sich bereits Widerstand dagegen auf. Auch bei den Sozialdemokraten ist die Frage noch nicht geklärt. Das System war erstmals 2014 angewandt worden. Damals hatte das EU-Parlament per Beschluss festgelegt, dass es nur einen oder eine Kommissionspräsidenten bzw. Präsidentin wählen werde, der oder die zuvor Spitzenkandidat bei der Europawahl war. (wb)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.06.2023)