Der burgenländische Landeshauptmann ist Parteichef, jetzt muss er die SPÖ einen und organisatorisch neu aufstellen.
Parteichef werden: In den vergangenen Monaten war der burgenländische Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil, auf ein großes Ziel fokussiert. Das ist am Sonntag beim Parteitag in Linz mit knapper Mehrheit gelungen. Ein „Lebenstraum“ sei in Erfüllung gegangen, sagte der neue SPÖ-Vorsitzende in seiner ersten Rede. Doch die eigentlich große Herausforderung beginnt erst am Tag danach: Hans Peter Doskozil ist nun Chef einer Partei, die in verfeindete Lager gespalten ist, in Meinungsumfragen trotz guter Ausgangslage teilweise nur noch auf Platz drei liegt und organisatorisch schlecht aufgestellt ist. Und er wird wissen: Eine Trendwende muss bald gelingen, sonst wird es innerparteilich rasch ungemütlich für ihn.
Die Einigung der Partei
Der lang andauernde Machtkampf um die Parteispitze hat Spuren hinterlassen: Selten standen einander in der SPÖ so viele Lager feindlich gegenüber. Will Doskozil erfolgreich sein, muss er diese großteils auf seine Seite bringen. Das beginnt mit seinem unmittelbaren Kontrahenten: Andreas Babler hat in den vergangenen Wochen eine Begeisterungswelle ausgelöst und viele neue Mitglieder in die Partei geholt, die aber dem Kurs des neuen Parteichefs sehr kritisch gegenüberstehen. Gelingt es nicht, sie zu überzeugen, könnte bei der nächsten Wahl eine Linkspartei (zur Auswahl stünden die Bierpartei, die KPÖ oder eine Neugründung) der SPÖ das Wasser abgraben. Logisch wäre, Babler selbst in führender Rolle einzubinden. Aber das wäre nicht ganz ungefährlich, könnten doch bald die Konflikte aufbrechen – etwa, wenn es um Migrationsfragen geht.
Ebenso einzubinden ist die Wiener Partei, die sich erst für Rendi-Wagner, dann für Babler ausgesprochen hat. Ohne motivierte Wiener Funktionäre wird sich die nächste Nationalratswahl nicht gewinnen lassen. Auch die Frauenorganisationen sind gegenüber Doskozil reserviert – dieser hatte gerade erst auf dem Parteitag Quotenregelungen abgelehnt. In beiden Fällen wird es wohl auch personelle Signale geben müssen.