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Innsbruck: Stadtchefin verhindert Familienabschiebung

Innsbruck Abschiebung Buergermeisterin
Die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer(c) APA/BERNHARD AICHNER (Bernhard Aichner)
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Eine armenische Familie sollte am Freitag abgeschoben werden. Nach einer Intervention der Bürgermeisterin setzt das Innenministerium die Abschiebung aus und spielt den Ball direkt an die Stadtchefin weiter.

Die Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) hat die unmittelbar bevorstehende Abschiebung einer armenischen Familie verhindert: Nachdem sie am Donnerstag ein Bleiberecht für die Familie gefordert hatte, hat das Innenministerium die Abschiebung vorerst ausgesetzt. Nun sei aber Oppitz-Plörer selbst am Zug: Die Innsbrucker Bezirksbehörde müsse erst einmal prüfen, ob das Recht auf einen humanitären Aufenthalt bestehe.

Die Familie hätte am Freitagmorgen abgeschoben werden sollen. Das Ehepaar lebt seit 4. Juni 2002 in Österreich bzw. seit 2007 in Innsbruck, absolvierte die Deutschprüfung und habe Arbeitsmöglichkeiten, so die Bürgermeisterin. Die beiden Kinder der Familie sind in Österreich geboren und besuchen in Innsbruck den Kindergarten bzw. die Volksschule. "Ich habe alle Unterlagen geprüft und dann der menschlichen, gesetzlichen und politischen Verantwortung gemäß gehandelt", begründete Oppitz-Plörer ihre Intervention.

Das Innenministerium spielt den Ball umgehend an die Bürgermeisterin zurück: Wegen der 2009 in Kraft getretenen neuen Bleiberechts-Regelung müsste sie prüfen, ob die Familie die notwendigen Bedingungen für einen humanitären Aufenthalt erfülle. Bei einer positiven Entscheidung käme der Fall vor den beim Innenministerium angesiedelten Beirat, der eine Empfehlung abgibt. Wenn nicht, würde das Ministerium gar nicht erst mit dem Fall betraut.

(APA)