Dass ein Politiker seine Überzeugungen konsequent vertritt, ist so selten wie einer, der seine Fehler eingesteht. Irgendjemand müsste mit gutem Beispiel vorangehen.
Man muss schon seinen Dienstwagen im eigenen Autohaus kaufen und sich das dann zahlen lassen, um als Chef der steirischen Wirtschaftskammer österreichweit bekannt zu werden. Doch der etwas egozentrisch und vermutlich materiell denkende Mann verdient in einem Punkt unseren Respekt: Er trat wenigstens zurück.
Diese Reaktion ist in der Innenpolitik undenkbar. Egal, ob ein Regierungsmitglied schwere inhaltliche Fehler gemacht hat, nach politischen Moralvorstellungen nicht mehr tragbar ist oder aber Positionen vertreten muss, die konträr zu seinen eigenen sind: In Österreich klammert sich jeder an sein Amt. Das weiß man, und dafür gab es zuletzt Beispiele sonder Zahl. Norbert Darabos, der einst als einigermaßen integer galt, vertritt dieser Tage etwa genau die Position, die er bisher scharf abgelehnt hat: Er kämpft nun plötzlich für die Abschaffung der Wehrpflicht. Für Parteiräson und die Verwirklichung seines persönlichen Traums, Landeshauptmann des Burgenlands zu werden, warf der Mann alles über Bord.
Die SPÖ setzt auf die Vergesslichkeit der Wähler: Wenn gestern die Wehrpflicht das vorletzte Tabu war, wie sieht es dann eigentlich mit dem letzten aus? Werner Faymann und Co. beschwören zwar, niemals mit der FPÖ in eine Koalition zu gehen, aber wenn es die Mehrheit – also die „Krone“ – will? (Die FPÖ will es unbedingt, wie man in der Oppositionspartei hört.)
Aber die ÖVP kann stolz auf ein Darabos-Pendant verweisen: Justizministerin Claudia Bandion-Ortner war von Anfang an kaum tragbar. Eine Richterin wird mit einem politisch aufgeladenen Prozess bekannt, wird nach der Urteilssprechung als Justizministerin angelobt und nimmt den Staatsanwalt aus der Verhandlung als Kabinettschef mit. Dann wird das Urteil zum Teil von der höheren Instanz aufgehoben, und die Frau hat recht, wenn sie sagt, dass das kein so großes Problem darstellt. Im Verhältnis zu ihren anderen in der Ressortführung nämlich. Aber Josef Pröll hielt sich an die alte Devise österreichischer Regierungs- und Parteichefs: Nur niemanden herausschießen lassen. Das machte Wolfgang Schüssel so, Wilhelm Molterer orientierte sich daran, auf der SPÖ-Seite mach(t)en es Alfred Gusenbauer und Werner Faymann nach.
Alois Stöger? Claudia Schmied? Beatrix Karl? Unsicherheit und faule Kompromisse statt eines politischen Leadership und der notwendigen Reformbereitschaft, alle drei wurden als fixe Kandidaten für einen Rücktritt gehandelt, alle erfreuen sich guter politischer Gesundheit und belegen wohl auch ein journalistisches Problem: Im Bemühen, ernste Sachpolitik oder mühselige Recherchen zu betreiben, erhalten Nachfolgepersonalspekulationen stets breiten Raum, bevor überhaupt ein Rücktritt passiert. In Kommentaren wird ein Minister schneller zum Rücktritt aufgefordert, als sich Vorwürfe bewahrheiten können.
Dass in einzelnen Fällen ein Rücktritt vermutlich auch für die Partei vernünftiger wäre, zeigt der Fall Christine Marek: Die ehemalige Familienstaatssekretärin hat als Notlandesparteichefin der Wiener ÖVP die Wahl spektakulär verloren. Statt persönliche Konsequenzen zu ziehen und sich eine weitere Karriere in der Privatwirtschaft zu ermöglichen, führt sie den Zug der Wiener ÖVP-Lemminge weiter an. Sie schaffte es, an die schweren Fehler vor der Wahl anzuschließen und den ein oder anderen ausgesuchten Nichtskönner an ihre Seite zu holen. Nun gelingt es Marek und ihren Leuten nicht einmal mehr, einen Kurs festzulegen, den man in wenigen Sätzen erklären könnte. Die Tatsache, dass sie wegen ihrer Fehler nicht zurückgetreten ist, ist auch ein Nichteingeständnis dieser Fehler. Prölls Chancen in Wien schwinden. Mit einem Rücktritt hätte Marek Verantwortungsbewusstsein bewiesen, Bandion-Ortner hätte klargestellt, dass Politik kein Brillenschönheitswettbewerb ist.
Vor allem Norbert Darabos hätte es in der Hand (gehabt), etwas für die politische Kultur zu tun: Wäre er wegen seiner persönlichen Meinung als Wehrpflichtanhänger gegangen, hätte er nicht nur die Achtung vieler gewonnen, sondern ein derartiges Verhalten für andere vielleicht nachahmenswert gemacht. Plötzlich hätte da ein Politiker Haltung bewiesen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.02.2011)