Schnellauswahl

Erdoğan will Präsidialsystem nach US-Vorbild

(c) REUTERS (MOHAMED AZAKIR)
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Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan könnte schon kommendes Jahr zur Präsidentenwahl antreten. Erdoğan abeitet an einer neuen Verfassung mit einem Präsidialsystem nach amerikanischem Vorbild.

Ankara/Keet. Wird er bald selbst das höchste Amt im Staat bekleiden? Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan arbeitet an einer neuen Verfassung mit einem Präsidialsystem nach amerikanischem Vorbild, und kaum jemand zweifelt mehr daran, dass er selbst der erste Präsident nach neuem Stil sein wird.

Wie ernst es Erdoğan mit seinem Vorschlag ist, zeigt auch die teils heftige Kritik aus den eigenen Reihen der AK-Partei. Auch Staatspräsident Abdullah Gül hatte es bisher immer vermieden, sich öffentlich gegen seinen alten Kampfgefährten zu stellen. Jetzt erklärte er, ein Präsidialsystem finde er „nicht so gut“.

 

Dauer der Amtszeit unklar

Das liegt möglicherweise aber auch daran, dass Gül um seinen Posten fürchtet: Denn Erdoğan könnte ihn schon kommendes Jahr als Präsident ablösen, sollte die Dauer von Güls Amtszeit bis dahin geklärt sein. Der Präsident wurde im Jahr 2007 zwar für eine einmalige Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Zwei Monate später wurde jedoch in einem Referendum entschieden, die Amtszeit künftig auf fünf Jahre zu beschränken. Es erhebt sich also die Frage, welche Regelung für Gül gilt – und ob er überhaupt wiedergewählt werden kann. Erdoğan selbst hat über seine persönlichen Absichten nie gesprochen. Burhan Kuzu, Vorsitzender der Verfassungskommission des Parlaments und Sprachrohr Erdoğans in der Frage des Präsidialsystems, sieht das Präsidentenamt jedoch „im Herzen des Ministerpräsidenten“.

Dennoch steht fest: Unter den derzeitigen Bedingungen zieht Erdoğan das Amt des Regierungschefs vor. Zwar hat ein Präsident nach türkischer Verfassung eine starke Position, aber er leitet nicht die Regierungsgeschäfte und muss parteilos sein. Erdoğan würde den Posten des Parteivorsitzenden verlieren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.02.2011)