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Hintergrund: Flüchtlinge vs. Migranten

Lampedusa Migranten Tunesien
Migranten auf Lampedusa(c) REUTERS (Stringer/italy)
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Die Genfer Flüchtlingskonvention liefert eine genaue Regelung, wer als Flüchtling und wer als Migrant gilt.

Die Insel Lampedusa wird in den vergangenen Tagen von einer Welle von tausenden Bootsflüchtlingen überrollt, die von Tunesien aus auf das nahe gelegene italienische Eiland übersetzen. Das hat die Aufmerksamkeit wieder auf jene Migranten gelenkt, die unter oft lebensgefährlichen Umständen auf dem Seeweg versuchen, das Gebiet der Europäischen Union zu erreichen. Viele von ihnen - wenn auch nicht alle - sind auf der Suche nach einem besseren Leben, nach besseren Verdienstmöglichkeiten und Arbeitsbedingungen.

In Zusammenhang mit diesen Bootsflüchtlingen kann der Begriff "Flüchtlinge" allerdings irreführend sein. Die 1951 verabschiedete Genfer Flüchtlingskonvention - offiziell "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge" - gibt nämlich eine eng umrissene Definition davon, wer als Flüchtling gilt. Ein 1967 in New York verabschiedetes Zusatzprotokoll weitete die Bestimmungen der Konvention, die zuvor hauptsächlich auf europäische Flüchtlinge zugeschnitten waren, die aufgrund von "vor dem 1. Jänner 1951 eingetretenen Ereignissen" ihr Land verlassen mussten, auf alle Flüchtlinge ohne räumliche und zeitliche Einschränkung aus.

Laut Konvention und Protokoll wird als Flüchtling definiert, wer sich "aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen".

Flüchtlinge vs. Migranten

In diese Definition sind weder Flüchtlinge eingeschlossen, die das Gebiet ihres Heimatstaates nicht verlassen haben (Binnenflüchtlinge bzw. "internally displaced persons", IDPs), noch Personen, die aus anderen als den oben genannten Gründen ihr Land verlassen haben. Das internationale Recht unterscheidet daher deutlich zwischen Migranten, die aus wirtschaftlichen und anderen Gründen ins Ausland ziehen wollen, und Flüchtlingen, die aufgrund von Verfolgungen und Gefahren für Leib, Leben und Sicherheit zur Flucht gezwungen sind.

Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex stammten in den vergangenen zwei Jahren die meisten illegalen Migranten in die EU aus Albanien, gefolgt von Staatsangehörigen Afghanistans - wobei der Anteil der Afghanen sich in der zweiten Hälfte des Vorjahres offenbar durch den massiven Anstieg der Migration über die griechisch-türkische Landgrenze stark erhöht hat. Danach folgen mit großem Abstand Zuwanderer aus Algerien und Somalia.

(APA)