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Geld-Juckreiz beim Minister

Es zeugt nicht von Kreativität, Krankenkassenüberschüsse gleich wieder auszugeben.

Kommentar

Alois Stöger kann sein Glück kaum fassen. Seit seinem Amtsantritt war der Gesundheitsminister oft belächelt worden, er galt als Austauschkandidat im SPÖ-Regierungsteam. Jetzt darf er sich darüber freuen, dass die Krankenkassen für 2010 einen Überschuss von 280 Millionen Euro ausweisen können.

Aber auch Stöger ist gleich in die alte Politikerkrankheit verfallen und überlegt nun, wie er das Geld schnell wieder ausgeben kann. Wenn es bei Einsparungen durch eine Spitalsreform nur halb so schnell ginge, wäre alles paletti. Allerdings haben die Krankenkassen ihre schwarzen Zahlen neben einer Kostendämpfung bei den Medikamenten Geldspritzen von insgesamt 450 Millionen Euro aus dem Budget und höheren Beiträgen aufgrund der günstigeren Wirtschaftsentwicklung zu verdanken. Heißt übersetzt: Steuer- und Beitragszahler werden zur Kasse gebeten.

Nicht dass Stögers Idee, die Kassen sollten manche zahnärztliche Leistungen übernehmen, völlig abwegig wäre. Familien, deren Kinder Zahnspangen brauchen, wissen das. Aber man kann Kassengeld auch umschichten. Wozu gibt es einen Apparat von Sozialversicherungsfunktionären, die das in der so oft beschworenen Selbstverwaltung entscheiden sollen?

Das Beste aber wäre ein Mittel, das verhindert, dass ein Minister gleich einen Juckreiz in seiner Hand bekommt, wenn er nur irgendwo Geld zum Verteilen sieht. Gäbe es dagegen tatsächlich ein Medikament, würden wir es sogar auf Krankenkassenkosten durchgehen lassen.

 

karl.ettinger@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.02.2011)