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Der Mythos vom Demokratievirus

Die derzeitigen Aufstände in arabischen Ländern sind keine Pro-Demokratie-Bewegungen, sondern vor allem Armutsrevolten.

Gastkommentar

Die arabische Welt begehrt auf. Hunderttausende Menschen demonstrierten und machten ihrem Unmut Luft. Die Bilder vom Tahrir-Platz in Kairo sind zum Symbol einer Zeitenwende geworden. Der Zorn, der sich Bahn brach, fegte bereits zwei Despoten aus dem Amt. Erst Ben Ali in Tunesien, dann Mubarak in Ägypten. Niemand weiß, welche Staatsmacht als Nächstes ins Wanken kommt.

Doch was steckt hinter den Demonstrationen? Ist es eine Demokratiebewegung, die nach Freiheit und Mitbestimmung strebt? Oder liegt die Antriebsfeder des Protests in materiellen Forderungen nach mehr Lohn und Bildungschancen?

Für Letzteres spricht der Befund, dass die Protestwelle nicht in andere autokratische Länder wie Saudiarabien oder Libyen übergeschwappt ist. Weder in Riad noch in Tripolis formierte sich Widerstand gegen die Machthaber.

Der Grund: Libyen und Saudiarabien verfügen über riesige Erdölvorkommen. Die Einnahmen aus dem Ölgeschäft erlauben es den Machthabern, kostenlose Klinikaufenthalte und Universitätsstipendien anzubieten sowie Nahrungsmittel zu subventionieren. Die Menschen nehmen diese Geschenke dankbar an – und arrangieren sich mit dem System.

Motto: Ihr gebt uns Brot und Bildung, wir dulden eure Herrschaft! Aus demokratietheoretischer Sicht mag dieses Stillschweigeabkommen bedauerlich sein. Es belegt jedoch, dass die Unruhen in Tunesien, Algerien und Ägypten nicht genuin einer politischen Protestbewegung entspringen.

 

Arabische Strukturdefizite. . .

Diese Erwägung lässt sich zu folgendem spekulativen Gedankenspiel verdichten: Hätte Ägyptens Staatspräsident Mubarak das Wohlstandsniveau signifikant erhöht, wären die Rufe nach mehr Mitbestimmung vermutlich gar nicht erst aufgekommen. Es hätte wohl keine Massenproteste gegeben, keine blutigen Ausschreitungen am Tahrir-Platz – und damit keinen Machtwechsel.

Die entscheidende Ursache der Unruhen liegt in den sozioökonomischen Strukturdefiziten der arabischen Länder begründet. Ägypten ist seit Jahrtausenden eine agrarisch geprägte Gesellschaft – jeder zehnte Erwachsene arbeitet in der Landwirtschaft. Die Menschen am Nildelta schuften unter archaischen Bedingungen.

 

. . . und auch Bildungsdefizite

Hinzu kommt ein gravierendes Bildungsdefizit: Jeder dritte Ägypter kann nicht lesen und schreiben, obwohl der Schulbesuch gratis und für alle zugänglich ist. Die Kosten für Hefte und Schreibzeug können die Eltern aber meist nicht schultern. Tausenden Kindern bleibt so der Besuch der Grundschule verwehrt. Die Perspektiven für junge Menschen sind düster.

Steigende Nahrungsmittelpreise, hohe Arbeitslosigkeit und versperrte Aufstiegswege bildeten den Humus, auf dem Protest heranreifte. Im Kern geht es um die Verteilung materieller Güter. Die Regimes in Tunis und Kairo wurden deshalb als illegitim erachtet, weil sie den Reichtum der Nation ausbeuteten, während das Volk darbte.

Die Forderungen nach mehr Demokratie sind somit nicht die Triebfeder, sondern höchstens das Ventil der Bewegung. Demokratie ist kein „Virus“, das sich in der arabischen Welt verbreitet, wie politische Beobachter gern behaupten.

Die Vorstellung, demokratische Wertvorstellungen seien ein Selbstläufer, ist illusorisch und naiv zugleich. Zum einen bedürfen sie eines gefestigten Wertekanons, in dem die gesellschaftlichen Akteure und Institutionen verwurzelt sind. Zum anderen lassen sich Demokratiemodelle westlicher Prägung nicht einfach auf die arabische Welt überstülpen.

Die nächsten Monate werden zeigen, wie sich der Wandel vollzieht – und ob wirklich demokratische Elemente Eingang in das politische System finden.

Adrian Lobe (*1988) studiert Politik- und Rechtswissenschaft in Tübingen und arbeitet als freier Journalist für verschiedene Medien.


E-Mails an: debatte@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.02.2011)