Hamburg: Studiengebühren könnten bald fallen

(c) EPA (FRANK LEONHARDT)
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Die SPD hat am Sonntag einen haushohen Wahlsieg erzielt. In ihrem Regierungsprogramm verspricht sie die Abschaffung der Studiengebühren. Auch in Nordrhein-Westfalen soll das Bezahl-Studium bald Geschichte sein.

Gute Nachricht für die Hamburger Studenten: Nachdem die SPD am Sonntag in der Hansestadt einen haushohen Wahlsieg erzielt hat, könnten Studiengebühren bald Geschichte sein. Die SPD hatte die Abschaffung der Gebühren in ihrem Regierungsprogramm angekündigt. „Studiengebühren sind unsozial, sie erhöhen Barrieren und verhindern so die dringend notwendige Erhöhung der Studierendenzahlen. Wir haben die Studiengebühren immer abgelehnt. Deshalb werden wir in dieser Legislaturperiode die Studiengebühren wieder abschaffen und die wegfallenden Einnahmen aus Mitteln des Hamburger Haushalts kompensieren. Mit uns wird das Studium bis zum Masterabschluss gebührenfrei sein“, heißt es dort.

Derzeit werden in fünf Bundesländern Deutschlands Studiengebühren verlangt: in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Hamburg. Auch in Nordrhein-Westfalen rückt die Abschaffung der Studiengebühren allerdings näher, es gibt eine sichere Parlamentsmehrheit für den Gesetzentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung. Die Gebühren von derzeit 500 Euro pro Semester sollen zum Wintersemester 2011/12 wieder abgeschafft werden.   



In Hamburg hat die SPD unter Führung des früheren deutschen Arbeitsministers Olaf Scholz mit 48,3 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit errungen. Die CDU muss nach zehn Jahren an der Macht an der Elbe wieder zurück in die Opposition. Die Hamburg-Wahl war um ein Jahr vorgezogen worden, nachdem im November die Koalition aus CDU und Grünen zerbrochen war.

(beba)

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