Der Gratis-Kindergarten fällt dem Sparstift zum Opfer und wird durch ein sozial gestaffeltes Beitragssystem ersetzt. Das System sei "nicht mehr finanzierbar" gewesen, sagt die zuständige Soziallandesrätin.
In der Steiermark wird der 2008 eingeführte Gratis-Kindergarten zumindest teilweise wieder abgeschafft. Wie Bildungs- und Familienlandesrätin Elisabeth Grossmann (SPÖ) am Donnerstag bekanntgab, mache es die Budgetlage notwendig, ein sozial gestaffeltes Beitragssystem einzuführen. Für Fünfjährige wird der Besuch halbtags und für alle, deren Eltern zusammen unter 1.500 Euro verdienen, überhaupt gratis sein.
Mit der Verlautbarung wurde ein erster Zipfel des Spar-Doppelbudgets gelüftet, das derzeit endverhandelt wird und mit einem Einsparungsziel von 25 Prozent versehen ist.
"Zugang soll nicht vom Geldbörsel abhängen"
Der Gratis-Kindergarten für Drei- bis Sechsjährige sei angesichts der aktuellen Budgetlage nicht mehr finanzierbar, argumentierte dann auch Grossmann. Deshalb sei in "reformpartnerschaftlicher Zusammenarbeit" mit der ÖVP ein neues System für den elementaren Bildungsbereich erarbeitet, das ab September 2011 in Kraft tritt. "Der Zugang zu elementarer Bildung soll nicht vom Geldbörsel der Eltern abhängen", so Grossmann über den von ihr verfolgten Ansatz.
Das nun ausverhandelte neue Beitragssystem sei laut Landesrätin sozial ausgewogen und sehe für Fünfjährige bis zu 30 Wochenstunden weiter einen kostenlosen Kindergartenbesuch vor. Für Drei- bis Fünfjährige bleibt der Kindergarten bei einem Familiennettoeinkommen unter 1.500 Euro ebenfalls weiterhin kostenlos.
Bei einem Familiennettoeinkommen zwischen 1.500 und 2.500 Euro sind die Elternbeiträge künftig gestaffelt, und zwar zwischen 24 und 108 Euro halbtags und zwischen 40 und 180 Euro ganztags. Ab einem Familiennettoeinkommen von über 2.500 Euro ist der Vollbeitrag zu bezahlen, das sind 120 Euro halbtags und 200 Euro ganztags. Auch der Besuch von Tageseltern für Drei- bis Fünfjährige wird durch die Sozialstaffel gestützt.
Wie hoch der Einsparungseffekt sein wird, wollte die Landesrätin nicht sagen. Zuletzt seien für Elternersatzbeiträge für den Gratis-Kindergarten rund 40 Millionen Euro ausgegeben worden, durch das steigende Angebot mit stark steigender Tendenz. Insgesamt besuchen in der Steiermark knapp 30.000 Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren Kinderbetreuungseinrichtungen.
(APA)
