Die wochenlangen Diskussionen um die Einführung einer Sondersteuer auf Alkohol in der Gastronomie sind zu Ende: Die Abgabe kommt nicht. Die Grünen enthielten sich der Stimme, alle anderen waren dagegen.
Die umstrittene Linzer Alkohol-Sondersteuer ist bereits wieder vom Tisch. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag stimmte lediglich die SPÖ für den Antrag "Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zur Einführung einer Alkoholgemeindesteuer", hieß es aus dem Büro von Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ).
Die Grünen enthielten sich, wie von Fraktionsobfrau Gerda Lenger angekündigt, der Stimme. ÖVP, FPÖ, BZÖ und KPÖ stimmten gegen die Resolution.
Die Sozialdemokraten wollten alkoholische Getränke in der Gastronomie besteuern, das hätte eine Teuerung von 15 Prozent bedeutet. Daraus hätte die Stadt rund 11 Mio. Euro an zusätzlichen Steuern lukrieren wollen.
(APA)