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Die offene Rechnung

(c) EPA (PETER FOLEY)
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Nach der Wahl eines Afroamerikaners zum US-Präsidenten hat sich bei Völkern der südlichen Hemisphäre der Hass auf den Westen verstärkt. Das verwundete Gedächtnis dieser Völker ist heute mehr denn je: revolutionär.

Der Tag war kalt. Zaghaft drang die Sonne durch die Wolken. Die Pennsylvania Avenue war schwarz von Menschen. Vorder Westfront des Kapitols hatte man eine Bühne aufgeschlagen und sie mit den US-Farben geschmückt. Ein hochgewachsener Mann von 48 Jahren, mit dunklem Teint und klarem Blick, in einen nachtblauen Mantel gehüllt, trat in die Mitte der Bühne. Der Präsident des Obersten Gerichts verlas die Eidesformel. Barack Obama sprachsie nach. An seiner Seite standen seine Frau Michelle und die beiden kleinen Töchter Sasha und Malia. Michelles Urgroßvater hießDolphus Shields. Er wurde 1859 als Sklave auf einer Baumwollplantage in South Caroli- na geboren. In der unabsehbaren Menschenmenge, die sich vor dem Kapitol und entlang der Pennsylvania Avenue drängte, hatten viele Tränen in den Augen. Man schrieb Mittwoch, den 20. Jänner 2009.

Die Wahl Barack Obamas zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten, die nicht zuletzt den Träumen und der Mobilisierung des verwundeten Gedächtnisses vieler Millionen Menschen afrikanischer Abstammungund Angehöriger anderer Minderheiten zu verdanken ist, hat in der ganzen Welt, insbesondere in der südlichen Hemisphäre, leidenschaftliche Hoffnungen geweckt – Hoffnungen, die sich mittlerweile zerschlagen haben.

Im größten Militärge-fängnis der Welt, in Bagram, Afghanistan, werden die Gefangenen wie eh und je von den Agenten der US-Sicherheitsdienste gefoltert. Die sogenannten Militärkommissionen sind immernoch aktiv; gefangen genommenen Verdächtigen wird die Anwendung der Genfer Konvention verweigert. In Bagram kümmert sich die New Yorker Anwältin Tina Forster im Auftrag des International Justice Network um einige Häftlinge. Tina Forster in „Libération“: „Es gibt überhaupt keinen Unterschied zwischen den Regierungen Obama und Bush.“ Obama führt zwei Kriege zugleich – und erhält den Friedensnobelpreis! Im Ghetto von Gaza, wo sich auf 365 Quadratkilometern 1,5 Millionen Palästinenserdrängen, provozieren Unterernährung und Epidemien verheerende Folgen. Im Auftrag der Vereinten Nationen hat der südafrikanische Richter Richard Goldstone sechs Monate lang die israelische Aggression gegen Gaza vom Jänner 2009 untersucht: 1400 tote Palästinenser. Goldstone verlangt die Auslieferung der Schuldigen an den Internationalen Strafgerichtshof. Im Sicherheitsrat undim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen blockieren die Vereinigten Staaten den Goldstone-Bericht.

Zu den strategischen Verbündeten der USA gehören auch weiterhin zahlreiche Staaten – Usbekistan, Saudi-Arabien, Israel, Nigeria, Kolumbien, Kuwait –, die von Amnesty International gröbster Menschenrechtsverletzungen beschuldigt werden. Die „Washington Post“ stellt fest: „Obamas Schwachpunkt sind die Menschenrechte.“

Warum dieses Scheitern? Barack Obama bekommt mit ungebremster Wucht das Gesetz des Imperiums zu spüren. Trotz ihrer relativ begrenzten Bevölkerung – 300 Millionen Einwohner – sind die Vereinigten Staaten noch immer die weitaus kreativste, kompetenteste und dynamischste Industrienation der Welt. 2010 stammten rund 25 Prozent aller weltweit in einem Jahr produzierten Industriegüter aus US-Unternehmen. Der wichtigste Rohstoff dieser gigantischen Industriemaschine ist das Erdöl: Die Vereinigten Staaten verbrauchen ungefähr 20Millionen Barrel pro Tag. Doch die täglich zwischen Alaska und Texas geförderte Ölmenge beträgt nur acht Millionen Barrel. Die restlichenzwölf Millionen werden täglich importiert. Und erst noch aus einem feindlichen Ausland, aus Regionen, die von Konflikten zerrissen sind: dem Mittleren Osten, Zentralasien, dem Nigerdelta.

Die Konsequenz? Die Vereinigten Staaten müssen außerordentlich starke und kostspielige Streitkräfte unterhalten. 2008 haben zum ersten Mal in der Geschichte die Rüstungsausgaben der UN-Mitgliedstaaten 1000 Milliarden Dollar pro Jahr überschritten. DerAnteil der Vereinigten Staaten daran betrug 41 Prozent (auf China, die zweitgrößte Militärmacht der Welt, entfielen elf Prozent). DieErfordernisse der Ölindustrie – und des Militärs – zwingen die Regierung in Washington also, auf der ganzen Welt mit gewissen Staaten, die die Rechte der ihnen ausgelieferten Völker mit Füßen treten, strategische Bündnisse zu schließen.

Das ist das Paradoxon, dem wir uns gegenübersehen: Nach der Wahl eines Afroamerikaners zum Präsidenten der USA hat sich bei den Völkern des Südens der Hass auf den Westen deutlich verstärkt. Régis Debray schreibt: „Heute, mehr als jemals zuvor, ist das Gedächtnis revolutionär.“

Das zweite wichtige Phänomen, das sich seit Obamas Amtsantritt verdeutlicht, sind die raschen Fortschritte und die Konsolidierung der indianischen Revolutionen in Lateinamerika. Auf den endlosen Kordilleren, in den tiefen Tälern, den üppigen Wäldern des Amazonasbeckens erlebt das verwundete Gedächtnis der indianischen Völker eine überraschende Renaissance. Aus diesem Gedächtnis wird heute politisches Bewusstsein, Kraft des Widerstands, unbezähmbare soziale Bewegung.

Mai 2009: Die Indianer im peruanischen Amazonas erheben sich. Die Regierung in Lima hat westlichen Ölgesellschaften zuvor Bohrrechte gewährt, die das Land und die Wasserläufe der indigenen Gemeinschaften gefährden. Unter der AIDESEP (Interethnische Vereinigung zum Schutz des peruanischen Regenwalds) organisieren die Gemeinschaften den Widerstand, blockieren Straßen und Flüsse. Der von den ausländischen Konzernen bevormundete Präsident Alan García ruft den Ausnahmezustand aus. Die Unterdrückung der Gemeinschaften beginnt. Dann häufen sich die Morde an den Indianern. Beim Massaker von Bagua erschießt die Armee aus nächster Nähe 34 Demonstranten, darunter Frauen und Kinder. Der Widerstand erlahmt nicht. 17. Juni 2009, Alan García verkündet vor dem Kongress in Lima die Aufhebung der Erlasse, die die Enteignung der Amazonasgebiete betreffen.

In Bolivien schreitet die stille Revolution stürmisch voran – sie begann, als mit EvoMorales 2006 der erste gewählte indianische Präsident Südamerikas in den Palacio Quemado einzog. Die mit mehr als 200 westlichen Gas-, Öl- und Minengesellschaften ausgehandelten Verträge verwandeln die Konzerne in einfache Dienstleistungsunternehmen, die dem bolivianischen Staat Jahr für Jahr mehrere Zehnmilliarden Dollar bescheren – Summen, mit denen Evo Morales die materielle Situation der ärmsten Schichten radikal verändert. Langsam lässt das bolivianische Volk sein jahrhundertelanges Elend hinter sich. Seit 2009 erhält jeder Bolivianer über 60 ohne Einkommen 200 Boliviano pro Monat. Der Bono madreniño ist einweiteres, seit 2009 bestehendes allgemeines Reformprojekt. Es garantiert schwangeren Frauen kostenlose medizinische Versorgung. Das gleiche Anrecht hat das Kind. Während der gesamten Schwangerschaft und der ersten zwei Lebensjahre des Kindes erhält die Mutter 200 Boliviano im Monat. Wieder ein anderer Bono soll für den Schulbesuch der Kinder aus den ärmsten Familien sorgen. Wenn das Kind das fünfte Schuljahr vollendet hat, erhält es eine Prämie von 200 Boliviano, rund 30 Dollar. Diese Summe mag lächerlich niedrig erscheinen, doch häufig haben die Familien sechs bis acht Kinder.

Erfolge zeitigt auch der Kampf gegen die Sklavenarbeit. Im Alto Parapeti, DepartementSanta Cruz, haben die Agenten der INCRA (Staaliche Behörde für Kolonisation und Agrarreform) 2009 zehn Latifundien entdeckt, die fünf Familien gehörten und zusammen eine Fläche von 36.000 Hektar einnahmen. Mehrere Hundert Guarani-Familien wurden dort gewaltsam festgehalten und dazu gezwungen, ohne Lohn zu arbeiten. Daraufhin wurde das Land enteignet, auf dem diese Sklaven lebten. Am 14. März 2009 kam Evo Morales ins Alto Parapeti, um den Ältesten der Guarani-Gemeinschaften ihre Eigentumsurkunden auszuhändigen.

Doch der Feind gibt sich nicht geschlagen. Immer wieder werden an den Bauern Massaker verübt. Leopoldo Fernandez, 2009 Gouverneur des Departements Pando in Ost- amazonien, ist ein Komplize und Freund der Großgrundbesitzer der Region. Seine Gendarmen und Privatmilizen machen Jagd auf die INCRA-Agenten, die aus La Paz kommenden Agronomen, auf die Landvermesser, die die Agrarreform vorbereiten sollen. Aus Protest organisierten Tausende landloser Bauern zusammen mit ihren Frauen und Kindern einen Marsch auf den Hauptort des Departements. Beim Dorf Catchuela-Esperanza lauerten ihnen die Pistoleros von Fernandez auf. 17 Demonstranten wurden erschossen, mehr als 600 verwundet. Dutzende gelten als vermisst. Überlebende sagten aus, mehrere der Angreifer hätten nicht Spanisch gesprochen, sondern sich einer „unbekannten“ Sprache bedient.

Im April 2009 trafen sich in Trinidad und Tobago, dem Venezuela vorgelagerten Karibikstaat, die Staatschefs Nord- und Südamerikas zum fünften Cumbre de las Americas,dem sogenannten Amerika-Gipfel. Dort begegnete Barack Obama zum ersten Mal Evo Morales. Ihr Gespräch war kurz.

Währenddessen wurde die Sabotagekampagne, die die Oligarchie von Santa Cruzmit ihren kroatischenSöldnern unter Führung US-amerikanischer Geheimdienstleute gegendie rechtmäßige Regierung Boliviens führt, mit äußerster Brutalität fortgeführt. Zwei Tage nachdem Händedruck vonTrinidad umstellten Spezialeinheiten der bolivianischen Polizei das Hotel Las Americas in Santa Cruz. In der vierten Etage des Gebäudes hatten fünf kroatisch- und ungarischstämmige Veteranen der Balkankriege ein Waffen- und Sprengstoffdepot angelegt. Um fünf Uhr morgens stürmte die Polizei das Hotel. Wie die dort aufgefundenen Notizen bewiesen, hatten die Söldner beabsichtigt, Evo Morales, den Vizepräsidenten García Linera und vier Minister der Regierung zu ermorden. Beim Zugriff wurden drei Söldner getötet und zwei gefangen genommen.

Die Mordkomplotte und Sabotageakte sind nicht die einzigen Gefahren, die der stillen Revolution Boliviens drohen. Beispiel: Santos Ramírez, Mitbegründer des MAS (Movimiento al Socialismo), das Morales an die Macht gebracht hatte. Nach Evo Morales und García Linera war er der drittmächtigste Mann des Staates. Der ehemaligeAnwalt der Bauerngewerkschaften war Generaldirektor der YPFB, der staatlichen Erdölgesellschaft, geworden. Im Februar 2009 verhaftete ihn die Polizei in seinem Haus. Sie fand bei ihm 450.000 Dollar Bargeld, ein „Geschenk“ – so der Untersuchungsrichter – des amerikanischen Unternehmens Castler Uniservice. Das hatte von der YPFB den Auftrag zum Bau einer Erdgasverflüssigungsanlage bekommen. Evo Morales feuerte Ramírez und ersetzte ihn durch Carlos Villegas, den sechsten Generaldirektor der YPFB seit Amtsantritt des Präsidenten!

Doch weder die internationalen Intrigen noch die Verleumdungen der europäischen Presse, noch die Sabotageakte konnten bisher die machtvolle indianische Identitätsbewegung, den Aufbau des Nationalstaates und die Revolution unter Führung der MAS aufhalten. Die neue Verfassung ist demokratisch angenommen worden. Bei derWahl vom Dezember2009 wurde Evo Morales Ayma mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt als Präsident der Republik bestätigt.

Dritter neuer Sachverhalt seit ObamasWahlkampf: Im Herbst 2008 hat ein Finanzskandal den Planeten erschüttert. Das Raubgesindel des globalisierten Finanzkapitals hat mit seinen irrwitzigen Spekulationen, seiner zwanghaften Gier in wenigen Monaten viele Tausend Milliarden Dollar Vermögenswerte vernichtet. Wenn die Reichen abmagern, sterben die Armen. Der Banken-Banditismus hat im Westen Millionen Arbeitslose geschaffen. In den Ländern des Südens jedoch tötet er. Laut Weltbank sind seit Ausbruch der Finanzkatastrophe mehrere Hundert Millionen Menschen zusätzlich in den Abgrund äußerster Armut und Hungersnot gestürzt worden.

Am 22. Oktober 2008 kamen im Pariser Élysée die 16 Staats- und Regierungschefs der Eurostaaten zusammen, darunter José Luis Zapatero, Angela Merkel und Nicolas Sarkozy. Ihre Entscheidung? Die Länder der Eurozone stellten ab sofort 1,7 Billionen Eurobereit, um das Kreditgeschäft unter Banken wiederzubeleben. In den ersten zwei Monaten nach dem Pariser Treffen haben die Industriestaaten ihre Zuwendungen an die internationalen humanitären Hilfsorganisationen und die für die ärmsten Länder bestimmten Kredite massiv gekürzt.

Ein Beispiel: Das mit der Nahrungs-Nothilfe betraute WPF (Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen) verfügt üblicherweise über einen Etat von sechs Milliarden Dollar. 2010 waren 71 Millionen Menschen in seiner Obhut: Opfer von Kriegen, Naturkatastrophen, Vertreibung. Heute belaufen sich seine verfügbaren Mittel noch auf knapp drei Milliarden Dollar. – Mit welchem Ergebnis? In Bangladesch musste das WPF die Schulspeisung von einer Million unterernährter Kinder streichen. In den Lagern auf kenianischem Gebiet erhalten 300.000 somalische Flüchtlinge heute nur noch eine Tagesration von 1500 Kalorien (Existenzminimun laut WeltgesundheitsorganisationWHO: 2200 Kalorien pro Tag!). In den Lagern,über denen die blauweiße UNO-Flagge weht, organisiert die UNO heute die Unterernährung von Menschen, die damitAgonie und Tod ausgeliefert werden. – Wo ist Hoffnung? In der Aussicht, dass die Völker des Südens souveräne Nationen bilden, multiethnische, demokratische Nationen, die über die Reichtümer, die Bodenschätze ihres Landes gebieten, unter der Herrschaft des Rechts leben und fortan in der Lage sind, auf Augenhöhe mit den westlichen Mächten zu verhandeln.

1799 kam Simón Bolívar mit 16 Jahren zum ersten Mal nach Paris. Die Erfahrung der revolutionären Veränderungen in Frankreich nährte seinen Hass auf den spanischen Despotismus in Amerika. Die Ideen von Robespierre und Saint-Just beflügelten auch andere junge Leute, die schon bald die Befreiungsarmeen über die Anden führen sollten. Antonio José de Sucre, José de San Martín, Bernardo O'Higgins und viele andere haben sich von den Schriften und Kämpfen der französischen Revolutionäre inspirieren lassen. Doch das Licht kommt heute nicht mehr aus Europa. Mit einer bewundernswert dynamischen und kreativen Produktionsweise ausgestattet, aber der zügellosen, ungeduldigen Gewinnsucht und dem Eroberungswillen ihrer herrschenden Klassen hingegeben, ließen die Weißen das Licht der Aufklärung verlöschen, das sie entzündet hatten.

Die westlichen Staaten praktizieren, was Maurice Duverger den „äußeren Faschismus“ nennt. In den Grenzen ihrer Territorien sind sie echte Demokratien. Doch die demokratischen Werte, die die Grundlage ihrer Verfassungen bilden, hören an den Grenzen auf. Gegenüber den Völkern des Südens praktizieren siedas Gesetz des Dschungels, das Faustrecht des Stärkeren, und vernichten jeden, der sich ihnenin den Weg stellt. Diezwanghafte Profitgier ih-rer jeweiligen Oligarchien bestimmt ihre Außenpolitik. Unempfänglich für das Leiden der südlichen Völker, ihr verwundetes Gedächtnis, ihre Forderung nach Entschuldigung und Wiedergutmachung,bleibt der Westen blind und taub, einbetoniert in seinen Herrschaftswillen. In Europa leiden der Wunsch nach Wiedergutmachungund die Hoffnung auf ein sinnstiftendes kollektives Leben an Kräfteschwund. Allein das Wort „Revolte“ löst Sarkasmus aus.

Im neuen Jahrtausend kommt die Hoffnung aus den amazonischen Wäldern Ecuadors und Perus, den Hochebenen Boliviens, den Llanos Venezuelas und, in geringerem Maße, den Megapolen Brasiliens.

Immanuel Kant, Abonnent mehrerer revolutionärer Zeitschriften, darunter vor allem seit Juli 1789 „L'Ami du Peuple“, verfolgte von Königsberg aus die Ereignisse in Paris. Im Gegensatz zu seinen Landsleuten Johann Wolfgang Goethe und Friedrich Schiller, die doch immerhin in dem Ruf standen, „Freiheitsdichter“ zu sein, begriff Kant diesen „Bruch der Zeiten“ intuitiv und aufs Tiefste in seiner Größe und universellen Bedeutung. Mit seinen Freunden vom Gasthaus„Zum Ewigen Frieden“ kommentierte er täglich und leidenschaftlich die Widersprüche, Erschütterungen und Einsichten der ihren Lauf nehmenden Revolution.

Kurz nach der Terrorherrschaft und dem Sturz von Saint-Just und Robespierre schrieb Kant im „Streit der Fakultäten“: „Denn ein solches Phänomen in der Menschengeschichte vergisst sich nicht mehr, weil es eine Anlage und ein Vermögen in der menschlichen Natur zum Besseren aufgedeckt hat, dergleichen kein Politiker aus dem bisherigen Laufe der Dinge herausgeklügelt hätte... Aber wenn der bei dieser Begebenheit beabsichtigte Zweck auch jetzt nicht erreicht würde ... so verliert jene philosophische Vorhersagung doch nichts von ihrer Kraft. – Denn jene Begebenheit ist zu groß, zu sehr mit dem Interesse der Menschheit verwebt und ihrem Einflüsse nach auf die Welt in allen ihren Teilen zu ausgebreitet, als dass sie nicht den Völkern bei irgend einer Veranlassung günstiger Umstände in Erinnerung gebracht und zu Wiederholung neuer Versuche dieser Art erweckt werden sollte.“

In den von tragischer Schwäche befallenen Händen des Westens ist die Fackel der Revolution erloschen. Die unerhörte Begebenheit, die Kant so beredt, exakt und zutreffend beschreibt, wird heute von den Völkern der südlichen Hemisphäre erneut durchlebt. Doch im Innersten dieser machtvollen Identitätsrenaissance, dieses Wunsches nach Zusammenleben in Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit, der jeder Nationenbildung zugrundeliegt, gibt es eine tödliche Gefahr, ein Gift: die ständige Versuchungdes Rückfalls in den Tribalismus, den Identitätsfanatismus, den Partikularismus, die zur Ablehnung des anderen, zu Rassismus und Hass führen. Fernando Quispe, Olanda Humaila und die Propheten der „Raza cobrizda“ verkörpern diese Gefahr in den An- den, die Salafisten und die Taliban in der islamischen Welt.

Wenn der Westen in seiner Blindheit verharrt, werden die tribalistischen Fanatiker, die rassistischen Propheten den Sieg davontragen. Sie zerstören die Emanzipationsbewegung und mit ihr die Hoffnung auf einen Sieg über die gegenwärtige kannibalische Weltordnung. ■

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.03.2011)