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Strasser, Marek & Co

Strasser, Marek & Co: Rücktritt liegt 2011 im Trend

29.03.2011 um 13:28
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Hauptbild • (c) Fabry
Die österreichische Politik war bisher nicht gerade für ihre Rücktrittskultur berühmt. Immer wieder wurde kritisiert, dass eine solche hierzulande - anders als etwa in Deutschland - nicht existiere. Derzeit zeigt sich aber ein anderes Bild: 2011 scheint das Jahr der Rücktritte in der heimischen Politik - und ganz besonders in der ÖVP - zu werden.
(c) Clemens Fabry
Der jüngste Fall im Rücktrittsreigen: Die glücklose Wiener ÖVP-Chefin Christine Marek kehrt der Landespolitik den Rücken und wechselt in den Nationalrat. Bei ihrem Abgang spart sie nicht an Kritik an den "Angriffen aus der eigenen Partei".
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Nur vier Tage vor Marek legt ihr Parteikollege, Altkanzler Wolfgang Schüssel, sein Nationalratsmandat zurück. Grund sind die Skandale um Telekom und Buwog.

Er wolle eine "unabhängige Aufklärung durch die Justiz erleichtern", sagt Schüssel und betont gleichzeitig, er habe ein "absolut reines Gewissen".
(c) APA
Im April zieht sich der bisherige Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Chef Josef Pröll aus allen politischen Funktionen zurück. "Ich habe mich nicht gegen die Politik entschieden, aber für meine Gesundheit und meine Familie", sagt er. Mitte März hatte er eine Lungenembolie erlitten.
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Nach Prölls Rücktritt stellt der neue VP-Chef Michael Spindelegger sein Team um, was mehrere unfreiwillige Abschiede mit sich bringt.

"Gegangen" werden Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (Bild), Familienstaatssekretärin Verena Remler, Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka und Generalsekretär Frutz Kaltenegger.
(c) ROLAND SCHLAGER / APA / pictured (ROLAND SCHLAGER)
Ernst Strasser erklärt seinen Rücktritt im März erst nach deutlichem Druck von Josef Pröll. Der bisherige ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament steht unter Korruptions- Verdacht. Strasser behauptet freilich, er habe sich von zwei als Lobbyisten getarnten "Sunday Times"-Journalisten, die ihm Geld für das Einbringen eines Gesetzes im EU-Parlament angeboten haben, nicht bestechen lassen, sondern habe sie enttarnen wollen.
(c) REUTERS (HEINZ-PETER BADER)
Noch eine ÖVP_EU- Abgeordnete: Hella Ranner sieht sich nach Enthüllungen über die angeblich vorschriftswidrige Verwendung von EU-Spesengeldern "außer Stande, meinen Verpflichtungen als Mandatarin weiter nachzukommen" . Die Vorwürfe seien aber "haltlos und unwahr", so Ranner.
(c) APA/OEVP (OEVP)
ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller geht, nachdem sein Auto mit dem Behindertenausweis eines Verstorbenen in der Kurzparkzone entdeckt wurde.
(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
Ein paar Rücktritte gibt es auch außerhalb der Volkspartei: Der BZÖ-Nationalratsabgeordnete Stefan Petzner wurde beim Autofahren erwischt, obwohl ihm der Führerschein wegen Schnellfahrens abgenommen worden war. Als das bekannt wird, zieht er sich als geschäftsführender Kärntner Landesparteichef zurück. Sein Mandat im Parlament behält er aber.
(c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)
Der FPK- Landtagsabgeordneter Manfred Stromberger (Bild) muss ebenfalls im März seine politischen Funktionen zurücklegen.

Hintergrund ist der Verdacht, dass die der FPK gehörende Werbeagentur "connect" zur indirekten Parteienfinanzierung gedient hat. Stromberger war Geschäftsführer der Agentur.
(c) APA (HERBERT PFARRHOFER)
Nicht alle Rücktritte sind von Skandalen begleitet: Der Wolfsberger Bürgermeister Gerhard Seifried verlässt die Politik im März einfach, weil er keine Lust mehr hatte.
(c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)

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